Sitzung 20.11.2013 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:TO 240/13Gremium:Gemeinderat
Datum:20.11.2013Zeit:16:00-19:20
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 40 KB Bekanntmachung Gemeinderat 40 KB
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 443/13  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
2Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2014 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2013 bis 2017
(GD 901/13 wurde mit Schreiben vom 24.10.2013 übersandt; GD 902/13, GD 903/13, GD 905/13,
GD 906/13, GD 907/13 und GD 910/13 wurden mit Schreibenvom 07.11.13 übersandt)
- Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung - 
GD 901/13  12 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
(Hauptausschuss 14.11.13) 
GD 347/13  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Neufassung der Polizeiverordnung der Stadt Ulm zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten
(Hauptausschuss 14.11.13) 
GD 179/13  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Finanzierung Umbaumaßnahmen Hospizhaus Ulm
- Umwandlung eines zinslosen Darlehens in einen Zuschuss -
(Hauptausschuss 14.11.13) 
GD 416/13  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-GmbH
- Rückkauf eigener Anteile -
(Hauptausschuss 14.11.13) 
GD 383/13  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Mehrzweckhalle Einsingen
- Teilsanierung Mehrzweckhalle -
- Sanierung Schwimmhalle -
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 13.11.13) 
GD 259/13  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig mit Ergänzung  
8Masterplan City-Bahnhof Ulm
Baustein Verlegung der Kleinen Blau
- Erste Kostenfortschreibung -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 19.11.13) 
GD 316/13  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Neubau Kindertagesstätte/Bildungshaus Eselsberg
- Erste Fortschreibung der Baukosten -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 01.10.13) 
GD 415/13  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Erhöhung der Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen im Stadtkreis Ulm  GD 403/13  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen