Sitzung 20.11.2013 Gemeinderat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	TO 240/13	Gremium:	Gemeinderat
Datum:	20.11.2013	Zeit:	16:00-19:20
Raum:	Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderats

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Bekanntmachung Gemeinderat 40 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben			GD 443/13		1 Dokument
	Beschluss:	ohne Widerspruch
2	Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2014 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2013 bis 2017 (GD 901/13 wurde mit Schreiben vom 24.10.2013 übersandt; GD 902/13, GD 903/13, GD 905/13, GD 906/13, GD 907/13 und GD 910/13 wurden mit Schreibenvom 07.11.13 übersandt) - Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung -			GD 901/13		12 Dokumente
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Hauptausschuss 14.11.13)			GD 347/13		4 Dokumente
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Neufassung der Polizeiverordnung der Stadt Ulm zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten (Hauptausschuss 14.11.13)			GD 179/13		3 Dokumente
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Finanzierung Umbaumaßnahmen Hospizhaus Ulm - Umwandlung eines zinslosen Darlehens in einen Zuschuss - (Hauptausschuss 14.11.13)			GD 416/13		2 Dokumente
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-GmbH - Rückkauf eigener Anteile - (Hauptausschuss 14.11.13)			GD 383/13		3 Dokumente
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Mehrzweckhalle Einsingen - Teilsanierung Mehrzweckhalle - - Sanierung Schwimmhalle - (Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 13.11.13)			GD 259/13		4 Dokumente
	Beschluss:	einstimmig mit Ergänzung
8	Masterplan City-Bahnhof Ulm Baustein Verlegung der Kleinen Blau - Erste Kostenfortschreibung - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 19.11.13)			GD 316/13		2 Dokumente
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Neubau Kindertagesstätte/Bildungshaus Eselsberg - Erste Fortschreibung der Baukosten - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 01.10.13)			GD 415/13		2 Dokumente
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Erhöhung der Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen im Stadtkreis Ulm			GD 403/13		2 Dokumente
	Beschluss:	einstimmig beschlossen