Sitzung 16.07.2014 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:TO 806/14Gremium:Gemeinderat
Datum:16.07.2014Zeit:16:00-19:25
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 186 KB Bekanntmachung Gemeinderat 186 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 284/14  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
2Haushaltsplanung 2015
- Beratung der Eckdaten - 
GD 900/14  10 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Übertarifliche Zahlungen
- Festlegung der Zuständigkeit - 
GD 183/14  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Weiterentwicklung der Wissenschaftsstadt
- Regio-Win-Wettbewerb, Leuchtturmprojekte - 
GD 274/14  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Bebauungsplan "Sedelhöfe"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 252/14  29 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4  
6Erlass einer Gebührensatzung Erzeugnisse tierischen Ursprungs rückwirkend zum 01.07.2014
Aufhebung der Gebührensatzung Erzeugnisse tierischen Ursprung vom 30.03.2011 mit Wirkung vom 30.06.2014 
GD 263/14  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Satzung zur Änderung der Satzung für die Stadtbibliothek Ulm  GD 213/14  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Alten- und Pflegeheim Wiblingen
- Jahresabschluss 2013 - 
GD 244/14  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Ulmer Bürger Stiftung  GD 250/14  3 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Feststellung eventueller Hinderungsgründe der am 25. Mai 2014 gewählten Gemeinderatsmitglieder für ihren Eintritt in den Gemeinderat  GD 259/14  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Stadträtinnen und Stadträte     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Offenlegung     
12Jahresabschluss 2013 - Genehmigung über-/außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen  GD 269/14  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch