Sitzung 19.11.2014 Gemeinderat

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Sitzung:TO 836/14Gremium:Gemeinderat
Datum:19.11.2014Zeit:16:00-19:20
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 144 KB Bekanntmachung Gemeinderat 144 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 453/14  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
2Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) und weitere
Freihandelsabkommen 
GD 422/14  4 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltungen: 1  
3Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2015 und der
Mittelfristigen Finanzplanung 2014 bis 2018
- Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung - 
GD 901/14  13 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Fortschreibung der Struktur der Feuerwehr Ulm und Beschluss zum Brandschutzbedarfsplan 2014-2020 (4. Fortschreibung)  GD 362/14  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Bebauungsplan "Wohnquartier ehem. Klinikum Safranberg"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 303/14  10 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Klingensteiner Straße/Clarissenstraße"
im Stadtteil Söflingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 339/14  14 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7  
7Neubau Feuerwehrhaus in Ermingen
- Baubeschluss - 
GD 359/14  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Sanierung und Umbau der Aussegnungshalle mit Verwaltung im Hauptfriedhof
- 1. Kostenfortschreibung - 
GD 389/14  2 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1  
9Umbau und Sanierung des Flüchtlingswohnheims Römerstraße
- 1. Fortschreibung der Baukosten - 
GD 358/14  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Masterplan City-Bahnhof Ulm
Baustein Verlegung Kleine Blau
- 2. Kostenfortschreibung - 
GD 421/14  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer auf das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Wettbüros in Ulm  GD 419/14  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen