Sitzung 25.03.2015 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:TO 072/14Gremium:Gemeinderat
Datum:25.03.2015Zeit:16:00-19:55
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 142 KB Bekanntmachung Gemeinderat 142 KB
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Öffentlicher Teil:
1Gedenkminute für die Opfer des Flugzeugsabsturzes "Germanwings 4U9525"     
2Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 163/15  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
3Planungsvarianten Parkhaus am Bahnhof
- 2. Lesung - 
GD 041/15  8 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
4Bildung, Betreuung und Erziehung an Grundschulen in städtischer Trägerschaft
- Weiterentwicklung der Schulkindbetreuung - 
GD 010/15  10 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1  
5Kennzahlenbericht zur Bildungsoffensive der Stadt Ulm aus der Abteilung Bildung und Sport 2014/2015  GD 085/15  2 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Die Regionalen Planungsgruppen und ihre Gemeinwesenarbeit in den Ulmer Stadtteilen  GD 086/15  12 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7Masterplan Oberer Kuhberg
Erweiterung und Sanierung Schulzentrum Kuhberg
- Projekt- und Baubeschluss für die Sanierung - 
GD 098/15  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Erweiterung der Friedrich-List-Schule
- Baubeschluss - 
GD 099/15  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Teilsanierung Mehrzweckhalle und Sanierung Schwimmhalle Einsingen
- Baubeschluss - 
GD 100/15  4 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 1  
10Neubau Grundschule mit Kindertageseinrichtung in Ulm-Unterweiler
- Baubeschluss - 
GD 101/15  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Unterbringung von Flüchtlingen in der Stadt Ulm
- Standortsuche und Planungsvorbereitungen für zusätzliche Plätze - 
GD 114/15  8 Dokumente
 Beschluss: Ziffer 1, 3, 4, 5: einstimmig, Ziffer 2: 28 Ja/2 Nein/1Enthaltung  
12Erhöhung der Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen im Stadtkreis Ulm
- Tarifänderung zum 01.04.2015 - 
GD 054/15  2 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1