Sitzung 29.09.2015 Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Sitzung:TO 126/14Gremium:Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Datum:29.09.2015Zeit:16:00-19:35
Raum:Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Öffentlicher Teil:
1Besetzung der Stelle eines Masters (m/w) bzw. eines/einer Dipl.-Ingenieurs/
Dipl.-Ingenieurin der Fachrichtung Architektur im Sachgebiet Bauliche Anlagen
bei der Hauptabteilung Zentrales Gebäudemanagement
- Bewerbervorstellung - 
    
 Beschluss: Wahl von Herrn Mohn  
3Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kässbohrer Straße 18 und 20"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Absetzung des Punkts von der Tagesordnung) 
GD 333/15   
 Beschluss: abgesetzt  
4Familienbildungsstätte Ulm e.V.
Neubau eines Pavillons (Bauabschnitt 1)
- Grundsatzbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung - 
GD 395/15  1 Dokument
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4  
5Bebauungsplan "Parlerstraße - Engelbergstraße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 365/15  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Bebauungsplan "Wolfäcker, 1. BA" im Stadtteil Unterweiler
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 326/15  6 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1  
7Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Alten- und Pflegeheim Abteistraße"
Stadtteil Wiblingen
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung sowie
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - 
GD 362/15  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet
"Magirus II" 
GD 388/15  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Ersatz- und Ergänzungsgebiet "Nördlich der Blaubeurer Straße"
gem. § 142 Abs. 2 BauGB für zu verlagernde Gewerbebetriebe aus dem
Sanierungsgebiet "Dichterviertel"
- Beschluss über die Durchführung der vorbereitenden Untersuchungen
nach § 141 Abs.3 BauGB -
- Vergabe des Untersuchungsauftrages an die Sanierungstreuhand Ulm GmbH - 
GD 389/15  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Umbau Gebäude Mähringer Weg 101 der Hindenburgkaserne zur
Unterbringung von Flüchtlingen
- Projekt- und Baubeschluss - 
GD 403/15  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Neubau Hans-Lebrecht-Schule
(Schule für Kranke, Kinder- und Jugendpsychiatrie)
- Vergabe der Rohbauarbeiten - 
GD 396/15  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Ausbau der Zeitblomstraße zur Fahrradstraße, 1. und 2. Bauabschnitt
- Baubeschluss - 
GD 272/15  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Sanierung von Bauwerken an der Ortsdurchfahrt B10 - Fahrbahnsanierung Hindenburgring Fahrtrichtung Nord
- Änderung des Sanierungskonzeptes -
- Bau- und Vergabebeschluss - 
GD 375/15  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Planungsvereinbarung Adenauerbrücke
- Genehmigung der Planungsvereinbarung - 
GD 273/15  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Neugestaltung Ortsmitte Jungingen
- 1. Fortschreibung der Baukosten - 
GD 347/15  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Sanierung Radweg Böfinger Steige
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten - 
GD 352/15  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Erschließung Wohngebiet "Hagäcker" Ulm - Einsingen
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten - 
GD 378/15  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
18Information Tempo 30 Lehrer-Tal-Weg     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Offenlegung     
19Masterplan Oberer Kuhberg
Erweiterung und Sanierung Schulzentrum Kuhberg
- Vergabe der Rohbauarbeiten anlässlich der Sanierung -
(Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 03.08.2015) 
GD 336/15  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
20Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt-Nr. 7.31400013
(Umbau der alten Turnhalle beim Kepler-Humboldt-Gymnasium zur
Flüchtlingsunterbringung) 
GD 397/15  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
21Zustimmung zu außerplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt-Nr. 7.3140010
(Umbau Hindenburgkaserne, Gebäude 1, 2. Bauabschnitt zur
Flüchtlingsunterbringung) 
GD 398/15  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
22Modernisierung von Haltestellen
- Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen bei Projekt 7.54700002
"Modernisierung Haltestellen" -
(Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 06.08.2015) 
GD 330/15  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
23Sanierung der Kreisstraße K9914
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten -
(Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 03.08.2015) 
GD 332/15  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
24Sanierung Bauwerke Ortsdurchfahrt B10 - Sanierung Söflinger Kreisbrücke
- Vergabebeschluss -
(Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 17.07.2015) 
GD 325/15  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
25Querspange K9915 zwischen der L260 und dem Wiblinger Ring in Wiblingen
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten -
(Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 04.09.2015) 
GD 349/15  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch