Sitzung 14.10.2015 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:TO 136/14Gremium:Gemeinderat
Datum:14.10.2015Zeit:16:00-19:30
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 143 KB Bekanntmachung Gemeinderat 143 KB
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 440/15  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
2Situation der Flüchtlinge in Ulm  GD 427/15  9 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnquartier Altes Krankenhaus
Söflingen"
- Durchführung eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB -

1. Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 15.07.2015
2. Erneute Behandlung der zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Wohnquartier "Altes Krankenhaus Söflingen" vorgebrachten Stellungnahmen
3. Erneuter Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 
GD 334/15  13 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
4Bebauungsplan "Parlerstraße - Engelbergstraße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 365/15  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Bebauungsplan "Wolfäcker, 1. BA" im Stadtteil Unterweiler
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 326/15  6 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
6Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet
"Magirus II" 
GD 388/15  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Neugestaltung Ortsmitte Jungingen
- 1. Fortschreibung der Baukosten - 
GD 347/15  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Planungsvereinbarung Adenauerbrücke
- Genehmigung der Planungsvereinbarung - 
GD 273/15  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Wonnemar Donaubad Ulm/Neu-Ulm  GD 343/15  2 Dokumente
 Beschluss: Zif. 1,2,4 einstimmig, Zif 3: 27 Ja/7 Nein/1 Enthaltung  
10Erlass einer Nachtragssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2015  GD 930/15  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Erlass der Satzung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen 03.04.2016 und 02.10.2016  GD 354/15  9 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 2  
12Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  GD 391/15  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen