Sitzung 18.11.2015 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:TO 911/14Gremium:Gemeinderat
Datum:18.11.2015Zeit:16:00-18:30
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 154 KB Bekanntmachung Gemeinderat 154 KB
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Öffentlicher Teil:
1Gedenkminute für die Opfer des Terroranschlags in Paris     
2Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben 
GD 514/15  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
3Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2016 und der
Mittelfristigen Finanzplanung 2015 bis 2019
- Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss
zur Beratung - 
GD 901/15  14 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich der
Bürgerdienste 
GD 426/15  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm     
5.1Jahresabschluss 2014 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
- Bericht über das Ergebnis der Prüfung -
- Feststellung des Jahresabschlusses -
- Feststellung der Über- und Unterdeckungen nach § 14 Abs. 2 KAG -
- Entlastung der Betriebsleitung - 
GD 459/15  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5.2Wirtschaftsplan 2016 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm  GD 461/15  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5.3Änderung der Abwassersatzung  GD 463/15  9 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5.4Abfallgebühren 2016  GD 462/15  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kässbohrer Straße 18 und 20"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 430/15  13 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bleichstraße 9"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 422/15  9 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hülenweg 6" im Stadtteil Jungingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 407/15  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Bebauungsplan "Alten- und Pflegeheim Kapellenstraße" im Stadtteil Wiblingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 423/15  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Neubau Verwaltungszentrum Bürgerdienste
- Baubeschluss - 
GD 442/15  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Neubau von 3 Turnhallen beim Kepler-Humboldt-Gymnasium
- Erste Fortschreibung der Baukosten - 
GD 417/15  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Neubau weiterer Unterkünfte für die Unterbringung von Flüchtlingen
an den Standorten Eschwiesen III und Böfinger Weg 3
- Bericht über das VOB/A Verfahren -
- Projekt- und Baubeschluss und Vergabe an Generalübernehmer - 
GD 444/15  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Wilhelmsburg
- Antrag zum Bundesförderprogramm für "Nationale Projekte des Städtebaus" - 
GD 428/15  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Einrichtung eines Gestaltungsbeirats
- Beschluss der Geschäftsordnung - 
GD 412/15  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Nachnominierung für den Internationalen Ausschuss 2015  GD 476/15  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Besetzung Aufsichtsrat für die Donaubüro gGmbH
- Entsendung der Mitglieder der Stadt Ulm in den Aufsichtsrat - 
GD 429/15  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  GD 482/15  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
18Aktuelle Situation der Flüchtlinge in Ulm  GD 492/15  3 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen