Sitzung 15.12.2015 Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Sitzung:TO 932/14Gremium:Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Datum:15.12.2015Zeit:16:00-20:10
Raum:Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Öffentlicher Teil:
1Sedelhöfe     
1.1Bebauungsplan Sedelhöfe
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 527/15  16 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
1.2Aufhebung der Sanierungssatzung Sedelhöfe
- Beschluss - 
GD 528/15  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2Projekte "Ulm 2020"
- Erster Zwischenbericht -
- Konzeption einer übergeordneten Baulogistik für die Innenstadt - 
GD 538/15  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Bebauungsplan "Moltkestraße 20"
- Auslegungsbeschluss - 
GD 494/15  10 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Elisabethenstraße 18"
- Auslegungsbeschluss 
GD 335/15  9 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Einrichtung eines Gestaltungsbeirats
- Berufung der Beiratsmitglieder - 
GD 490/15  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Förmliche Festlegung des Ersatz- und Ergänzungsgebiets "Nördlich der Blaubeurer Straße" gem. § 142 Abs. 2 BauGB für zu verlagernde Gewerbebetriebe aus dem Sanierungsgebiet "Dichterviertel"  GD 526/15  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Neubau weiterer Flüchtlingsunterkünfte für die Unterbringung von Flüchtlingen am Standort Böfinger Weg 3
- Projekt- und Baubeschluss und Vergabe an Generalübernehmer für den
2. Bauabschnitt - 
GD 515/15  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Abwicklung von Investitionsvorhaben im Hochbau
- Anerkennung von (6) Schlussrechnungen 
GD 539/15  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Tiergarten Ulm
- Allgemeiner Bericht -
- Zukunftskonzept Donau - 
GD 506/15  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Ertüchtigung des Knotenpunktes Berliner Ring/Albert-Einstein-Allee/Talstraße
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss - 
GD 505/15  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Verlegung der Rampenabfahrt zur Schillerstraße
- Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung - 
GD 073/15  3 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1  
12Förderkreis Bundesfestung Ulm e.V.
- Aufstockung des bestehenden Zuschusses und Beschluss einer
Rahmenvereinbarung 
GD 348/15  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Interessenverband Südbahn
- Information über Planfeststellungsverfahren und Stand der Finanzierung - 
GD 431/15  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Fahrradstraße Zeitblomstraße
- Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten - 
GD 509/15  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Integrierte Leitstelle (ILS)
- Sachstandsbericht -
- Beschluss über weiteres Vorgehen - 
GD 518/15  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Offenlegung     
16Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen im PRC 1124-711 (Gebäude), Kostenart 4245 + (Aufwendungen für Reinigung) im Haushaltsjahr 2015  GD 517/15  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
17Neugestaltung Sattlergasse/Weinhofberg
- Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.54100019 im Vorgriff auf den Haushalt 2016 - 
GD 507/15  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch  
18Bau von Radwegen
- Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben bei Profit-Center 5410-750 (Kostenstelle 750610/Sachkonto 42120010) durch Umschichtung vom Finanz- in den Ergebnishaushalt - 
GD 508/15  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
19Radweg Ermingen-Söflingen (Wiesentalweg)
- Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.54108502 (Sachkonto 78720010) -
- Zurückstellung des Tagesordnungspunkts - 
GD 536/15   
 Beschluss: abgesetzt  
20Unterhalt der Straßen, Wege und Plätze
- Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben bei Profit-Center 5410-750 (Kostenstelle 750610/Sachkonto 42120010) - 
GD 537/15  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch