Sitzung 16.12.2015 Gemeinderat

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Sitzung:TO 933/14Gremium:Gemeinderat
Datum:16.12.2015Zeit:16:00-19:00
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 212 KB Bekanntmachung Gemeinderat 212 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung
an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben 
GD 555/15  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
2Ausscheiden von Malika Mangold aus dem Gemeinderat  GD 533/15  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Eintritt von Stadtrat Georgios Giannopoulos in den Gemeinderat der Stadt Ulm
- Verpflichtung nach § 32 der Gemeindeordnung - 
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Änderung in der Zusammensetzung von Gremien  GD 534/15  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ulm  GD 483/15  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Wirtschaftsplan 2016 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2016 - 2018 des Alten- und Pflegeheims Wiblingen  GD 531/15  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Sedelhöfe     
7.1Bebauungsplan Sedelhöfe
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 527/15  16 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7.2Aufhebung der Sanierungssatzung Sedelhöfe
- Beschluss - 
GD 528/15  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Förmliche Festlegung des Ersatz- und Ergänzungsgebiets "Nördlich der Blaubeurer Straße" gem. § 142 Abs. 2 BauGB für zu verlagernde Gewerbebetriebe aus dem Sanierungsgebiet "Dichterviertel"  GD 526/15  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Wonnemar Donaubad Ulm/Neu-Ulm
- Modernisierung Thermalbereich -
- Baubeschluss - 
GD 523/15  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Elternbeiträge in Kitas bei LobbyCard Berechtigung - Änderungssatzung  GD 525/15  4 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 4  
11Aktuelle Situation der Flüchtlinge in Ulm
- Bericht - 
GD 549/15  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Dank für die im Jahr 2015 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2016