Sitzung 17.02.2016 Gemeinderat

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Sitzung:TO 0555/16Gremium:Gemeinderat
Datum:17.02.2016Zeit:16:00-21:05
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 146 KB Bekanntmachung Gemeinderat 146 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung
an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben 
GD 089/16  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
2Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Jahr 2016     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
31. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2014
2. Feststellung des Jahresabschlusses 2014 
GD 001/16  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Ulmer Parkbetriebs-Gesellschaft mbH, Bau- und Finanzierungsbeschluss Parkhaus
Am Bahnhof und Wirtschaftsplan 2016 
GD 044/16  3 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 19  
5Bericht Internationale Stadt  GD 037/16  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Abschlussbericht Münsterturmjubiläum 2015: 125 Jahre Ulmer Münsterturm  GD 038/16  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Ausbau der Straßenbahnlinie 2 Oberer Kuhberg - Wissenschaftsstadt
- 1. Zwischenbericht - 
GD 030/16  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördliches Dichterviertel -
Teil 1 Kleiststraße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 004/16  14 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Änderung der Rechtsverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit
für die Außenbewirtschaftung von Gaststätten 
GD 045/16  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Vereidigung und Verpflichtung des neuen Oberbürgermeisters
- Wahl des gemeinderätlichen Mitglieds, das die Vereidigung und Verpflichtung des neuen Oberbürgermeisters vornimmt - 
GD 005/16  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Entsendung des künftigen Oberbürgermeisters der Stadt Ulm,
Herrn Gunter Czisch, in Aufsichtsräte städtischer Gesellschaften 
GD 043/16  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Festsetzung der Dienstbezüge des neugewählten Oberbürgermeisters und Einweisung
in die festgesetzte Besoldungsgruppe 
GD 078/16   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Vorschlag für die Bestellung eines Mitglieds für den Planungsausschuss
des Regionalverbands 
GD 035/16  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Aktuelle Situation der Flüchtlinge in Ulm
- Bericht - 
GD 046/16  2 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen