Sitzung 23.03.2016 Gemeinderat

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Sitzung:TO 0573/16Gremium:Gemeinderat
Datum:23.03.2016Zeit:16:00-20:45
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 144 KB Bekanntmachung Gemeinderat 144 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 149/16  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
2Wiederbesetzung der Stelle des / der Ersten Beigeordneten
(Erste Bürgermeisterin / Erster Bürgermeister)
- Vorstellung der Bewerber - 
    
 Beschluss: Wahl von Herrn Bendel  
4Wohnungsdebatte 2016
- Bericht -
- Beschluss - 
GD 090/16  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig bis auf Ziffer 2 hier Stimmenmehrheit (30 Ja/ 5 Nein)  
5Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Alten- und Pflegeheim Abteistraße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 051/16  9 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Bebauungsplan "Moltkestraße 20"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 098/16  12 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 7  
7Schulzentrum Ulm-Kuhberg
Erweiterung der Anna-Essinger-Schulen (Realschule und Gymnasium)
- Beschluss Raumprogramm, Beschluss Planungswettbewerb - 
GD 024/16  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Generalsanierung Theater Ulm
- Kostenfortschreibung für den 5. Bauabschnitt -
- Zweite Kostenfortschreibung für den 7. Bauabschnitt -
- Erste Kostenfortschreibung für den 8. Bauabschnitt -
- Einleitung der Planung für den 9. Bauabschnitt - 
GD 102/16  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Erschließung "Wohnquartier ehem. Klinikum Safranberg"
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss des 1. Bauabschnitts - 
GD 071/16  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Neugestaltung Frauenstraße Süd
- Kostenfortschreibung -
(Absetzung des Tagesordnungspunkts) 
GD 124/16   
 Beschluss: abgesetzt  
113. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer  GD 081/16  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  GD 125/16  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Aktuelle Situation der Flüchtlinge
- mündlicher Bericht - 
GD 119/16  2 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen