Sitzung
TO 0586/16
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
04.05.2016
Zeit
10:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 10:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung
an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 216/16
Ö 2
Lokale Agenda Ulm 21
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

 GD 181/16
Ö 3
Weiterentwicklung der Sozialraumorientierung im Fachbereich
Bildung und Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 182/16
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Elisabethenstraße 18"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 064/16
Ö 5
Doppelanschlussstelle Ulm-West / Ulm-Nord an der Bundesautobahn A8
mit Anbindung an das Gewerbegebiet Mergelgrube
- Zustimmung zur Rahmenvereinbarung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 176/16
Ö 6
3. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
- Einführung einer Pauschalgebühr für die Selbstanlieferung von Abfällen
auf dem Recyclinghof Grimmelfingen -
- Änderung der Sortierkriterien für die Anlieferung von E-Schrott -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 151/16