Sitzung 04.05.2016 Gemeinderat

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Sitzung:TO 0586/16Gremium:Gemeinderat
Datum:04.05.2016Zeit:10:00-18:10
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 114 KB Bekanntmachung Gemeinderat 114 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 10:00
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung
an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben 
GD 216/16   
 Beschluss: ohne Widerspruch  
2Lokale Agenda Ulm 21
- Bericht - 
GD 181/16   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Weiterentwicklung der Sozialraumorientierung im Fachbereich
Bildung und Soziales 
GD 182/16   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Elisabethenstraße 18"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 064/16   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Doppelanschlussstelle Ulm-West / Ulm-Nord an der Bundesautobahn A8
mit Anbindung an das Gewerbegebiet Mergelgrube
- Zustimmung zur Rahmenvereinbarung - 
GD 176/16   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
63. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
- Einführung einer Pauschalgebühr für die Selbstanlieferung von Abfällen
auf dem Recyclinghof Grimmelfingen -
- Änderung der Sortierkriterien für die Anlieferung von E-Schrott - 
GD 151/16   
 Beschluss: einstimmig beschlossen