Sitzung 13.07.2016 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:TO 0612/16Gremium:Gemeinderat
Datum:13.07.2016Zeit:15:00-20:45
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung
an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben 
GD 314/16  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
2Wiederbesetzung der Stelle Leitung des Zentralen Gebäudemanagements
- Vorstellung der Bewerber/in - 
    
 Beschluss: Wahl von Herrn Pröbstle  
4Haushaltsplanung 2017
- Beratung der Eckdaten - 
GD 900/16  9 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Besetzung der Stelle der Direktorin/des Direktors des Ulmer Museums
- Vorstellung der Bewerber/in - 
    
 Beschluss: Wahl von Frau Dr. Dathe  
7Starkregenereignisse Mai/Juni 2016
- Bericht - 
GD 309/16  5 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.1Alten- und Pflegeheim Wiblingen
- Jahresabschluss 2015 - 
GD 285/16  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7.2Alten- und Pflegeheim Wiblingen
- Abberufung bzw. Bestellung einer Betriebsleitung - 
GD 304/16  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7.3Alten- und Pflegeheim Wiblingen
- Betriebsführungsvertrag - 
GD 305/16  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Neubau Verwaltungszentrum Bürgerdienste
- Erste Fortschreibung der Baukosten - 
GD 297/16  2 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9  
9Teilsanierung Mehrzweckhalle und Sanierung Schwimmbad Einsingen
- Erste Fortschreibung der Baukosten - 
GD 296/16  2 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1  
10Sanierung Verkehrswege Beim Türmle
- Zustimmung zur Entwurfsplanung und Baubeschluss - 
GD 308/16  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Neufassung der Satzung für das Haus der Stadtgeschichte - Stadtarchiv (Archivordnung)  GD 112/16  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Ergänzung der Unterrichts- und Entgeltordnung der Musikschule vom 01.02.2016 mit Wirkung zum 01.08.2016:
Projekt "Bläserklasse im Ganztagsunterricht der Friedrichsau-Grundschule" 
GD 252/16  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Erlass einer Gebührensatzung Erzeugnisse tierischen Ursprungs
rückwirkend zum 01.01.2016
Aufhebung der Gebührensatzung Erzeugnisse tierischen Ursprungs vom 16.07.2014 mit Wirkung vom 31.12.2015 
GD 211/16  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Neufassung der Satzung über die öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Ulm zur Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für die Einführung der rechtswirksamen öffentlichen Bekanntmachung via Internet  GD 295/16  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Ulmer Bürger Stiftung  GD 265/16  2 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen  
19Projekt Sedelhöfe
- Abschluss Closing und städtebaulicher Vertrag - 
GD 291/16  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen