Sitzung 16.11.2016 Gemeinderat

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Sitzung:TO 0648/16Gremium:Gemeinderat
Datum:16.11.2016Zeit:16:00-19:35
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 105 KB Bekanntmachung Gemeinderat 105 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben 
GD 444/16  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
2Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2017 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2016 bis 2020
- Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung - 
GD 901/16  16 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Sportentwicklungsplanung für Ulm  GD 425/16  13 Dokumente
 Beschluss: einstimmig besschlossen mit Änderung bei Ziffer 2.5 (Streichung 2 Punkt)  
4Erlass einer Satzung über die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze
der Stadt Ulm 
GD 106/16  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Entsendung eines städtischen Mitarbeiters in die Verbandsversammlung und
den Verwaltungsrat des Zweckverbandes Klärwerk Steinhäule 
GD 394/16  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Offenlegung     
6Donaubad Ulm / Neu-Ulm GmbH
(Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 04.11.2016) 
GD 435/16  2 Dokumente
 Beschluss: Kenntnis genommen