Sitzung 14.12.2016 Gemeinderat

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Sitzung:TO 0671/16Gremium:Gemeinderat
Datum:14.12.2016Zeit:15:00-19:10
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 195 KB Bekanntmachung Gemeinderat 195 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den
Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben 
GD 461/16  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
2Wiederbesetzung der Stelle der/des Intendantin/Intendanten des Theaters Ulm
- Vorstellung der Bewerber/in - 
    
 Beschluss: Wahl von Herrn Metzger  
4Wiederbesetzung der Stelle "Leitung der Hauptabteilung Verkehrsplanung und Straßenbau, Grünflächen, Vermessung"
- Absetzung von der Tagesordnung - 
    
 Beschluss: abgesetzt  
5Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Jahr 2017  GD 915/16  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm     
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6.1Jahresabschluss 2015 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm
- Bericht über das Ergebnis der Prüfung -
- Feststellung des Jahresabschlusses -
- Feststellung der Über- und Unterdeckungen nach § 14 Abs. 2 KAG -
- Entlastung der Betriebsleitung - 
GD 411/16  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6.2Wirtschaftsplan 2017 der Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm  GD 413/16  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6.3Neufestsetzung der Entwässerungsbeiträge (Globalberechnung)  GD 414/16  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6.4Abwassergebühren 2017 und Änderung der Abwassersatzung  GD 415/16  9 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6.5Abfallgebühren 2017 und Änderung der Abfallwirtschaftssatzung  GD 417/16  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Wirtschaftsplan 2017 des Alten- und Pflegeheims Wiblingen  GD 437/16  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Stiftungsprofessur zum 50jährigen Jubiläum der Universität Ulm
- Vernetzte Mobilitätssysteme - 
GD 459/16  2 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8  
9Verkaufsoffene Sonntage am 02.04.2017 und 01.10.2017
- Erlass der Satzung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen 02.04.2017 und 01.10.2017 - 
GD 335/16  9 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
10Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gartenstraße 20" im Stadtteil Weststadt
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 382/16  13 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Generalsanierung Theater Ulm
- Baubeschluss für den 9. BA - 
GD 445/16  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Erweiterung der Adalbert-Stifter-Grund- und Gemeinschaftsschule
- Raumprogramm - 
GD 341/16  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  GD 441/16  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Dank für die im Jahr 2016 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das
Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2017