Sitzung 18.07.2017 Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Sitzung:TO 1149/17Gremium:Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Datum:18.07.2017Zeit:16:00-20:45
Raum:Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Fachbereichsausschusses Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

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Öffentlicher Teil:
1Bebauungsplan für das Stadtquartier auf dem Areal der ehemaligen Hindenburgkaserne
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - 
GD 253/17  7 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1  
2Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gideon-Bacher-Straße 3-5"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - 
GD 101/17  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gneisenaustraße 65 - 71"
- Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss 
GD 252/17  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnquartier Altes Krankenhaus Söflingen - Maienweg"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - 
GD 214/17  12 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit und Ergänzung  
 Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1  
5Sanierungsgebiet "Weststadt II" - Umgestaltung Theodor-Heuss-Platz und Moltkestraße
- Sachstand nach Abschluss der Entwurfsplanung - 
GD 179/17  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Erweiterung der Friedrich-List-Schule
- Erste Fortschreibung der Baukosten 
GD 257/17  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Sanierung Spielplatz Friedrichsau, Wielandstraße
- Vergabe - 
GD 260/17  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Sechsstreifiger Ausbau der Bundesautobahn A 8 zwischen der Anschlussstelle Ulm-West und dem Autobahnkreuz Ulm/Elchingen
- Beschluss der Stellungnahme der Stadt Ulm zu den
Planfeststellungsunterlagen - 
GD 262/17  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9ÖPNV
- Bestellung zusätzlicher Verkehrsleistungen -
(u.a. Antrag 79 der CDU-Fraktion vom 02.05.2017 und Antrag der FWG-Fraktion vom 09.05.2017) 
GD 216/17  3 Dokumente
 Beschluss: Zusätzliche Verkehrsleistungen L 13 und L 15 mit Stimmenmehrheit; Nachtbusausweitung abgelehnt  
10Nahverkehrsplan
- Beschluss - 
GD 263/17  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
Offenlegung     
11Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Kostenstelle 790106 (Verwaltungsgebäude Donaustr. 5)
für die Anmietung von Flächen und den Einbau von Büroräumen und Herstellung von Büroarbeitsplätzen für die Zentrale Steuerung, Abteilung Personal und Organisation 
GD 277/17  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch