Sitzung 11.10.2017 Gemeinderat

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Sitzung:TO 1686/17Gremium:Gemeinderat
Datum:11.10.2017Zeit:16:05-18:35
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 141 KB Bekanntmachung Gemeinderat 141 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 359/17  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen  
2Erlass einer Nachtragssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2017
(Hauptausschuss 04.10.17) 
GD 930/17  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Regionale Schulentwicklungsplanung für Schulen in städtischer Trägerschaft unter Berücksichtigung der Jugendhilfeplanung
(Schulbeirat 21.09.17; Neufassung der Anlage 3 zu GD 149/17 liegt bei) 
GD 149/17  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Weiterentwicklung Vorschulische Kinderbetreuung
- Mittelfristige Kitabedarfsplanung 2017-2022
- Ausbauoffensive 2
- Neue Fördervereinbarung Tagesmütterverein
- Investitionskostenzuschüsse
(Jugendhilfeausschuss 19.09.17 und Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 04.10.17) 
GD 316/17  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Masterplan Citybahnhof Ulm
Bebauungsplan "Bahnhofplatz – Friedrich-Ebert-Straße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 26.09.17) 
GD 308/17  10 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 8  
6Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neue Straße 44"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 26.09.17) 
GD 303/17  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Erneuerung Baubetriebshof Kaltwässerle in Neu-Ulm, 2. BA
- Projekt- und Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 26.09.17) 
GD 288/17  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ulm
(Hauptausschuss 04.10.17) 
GD 312/17  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Änderung in der Zusammensetzung von Gremien  GD 336/17  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  GD 345/17  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Wahl der zu den Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse zuzuziehenden Ortschaftsrätin der Ortschaft Unterweiler  GD 279/17  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen