Sitzung 14.11.2018 Gemeinderat

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Sitzung:TO 1809/18Gremium:Gemeinderat
Datum:14.11.2018Zeit:16:05-17:55
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 126 KB Bekanntmachung Gemeinderat 126 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben  GD 474/18  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
2Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2019 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2018 bis 2022
(GD 901/18 wurde mit Schreiben vom 31. Oktober 2018 übersandt; GD 906/18, GD 909/18 und GD 910/18 liegen bei; GD 902/18 und GD 903/18 werden nachgereicht)
- Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung - 
GD 901/18  14 Dokumente
 Beschluss: Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und Hauptausschuss zur Beratung  
3Investitionsstrategie der Stadt Ulm 2018 - 2027
(Hauptausschuss 08.11.18) 
GD 950/18  7 Dokumente
 Beschluss: abgesetzt  
4Vorgehen bei der Benennung oder Umbenennung von Straßennamen  GD 432/18  3 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2  
5Bebauungsplan "Bahnhofplatz 7"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 13.11.18) 
GD 327/18  8 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Sanierungsgebiet "Oberer Kuhberg"
- Aufhebung der Sanierungssatzung -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 13.11.18) 
GD 400/18  4 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Wilhelmsburg 2030
- Weiterer Antrag zum Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus", Förderzeitraum 5 Jahre -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 13.11.18) 
GD 402/18  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Sanierung Hauptturm des Ulmer Münsters
- Gewährung eines Zuschusses -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 23.10.18) 
GD 391/18  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
(Hauptausschuss 08.11.18) 
GD 331/18  5 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Neufassung der Satzung der Stadt Ulm über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 07.11.18) 
GD 430/18  4 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1  
11Direktvergabe der Nahverkehrsleistungen: Öffentlicher Dienstleistungsauftrag
- Beschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 13.11.18) 
GD 411/18  11 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Regio-S-BahnDonau Iller e.V.
- Fortschreibung der Beitrags- und Finanzierungsordnung für den Zeitraum 2019 - 2021 -
(Hauptausschuss 08.11.18) 
GD 445/18  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  GD 416/18  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen