Sitzung 18.12.2019 Gemeinderat

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Sitzung:TO 2633/19Gremium:Gemeinderat
Datum:18.12.2019Zeit:16:00-18:10
Raum:Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderats

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DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Bekanntmachung Gemeinderat Dateigrösse: 148 KB Bekanntmachung Gemeinderat 148 KB
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Öffentlicher Teil:
1Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben GD 502/19  2 Dokumente
 Beschluss: ohne Widerspruch  
2Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Jahr 2020 GD 915/19  4 Dokumente
 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1  
31. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2018
2. Feststellung des Jahresabschlusses 2018
(Ausschuss zur Vorberatung des Jahresabschlusses 21.11.19)
GD 990/19   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sedelhofgasse 4 – Wengengasse 19"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 10.12.19)
GD 376/19  10 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Bebauungsplan "Wohnquartier Egginger Weg - Grimmelfinger Weg - Teil 1"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 10.12.19)
GD 455/19  9 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Erschließung Wohngebiet "Unter dem Hart II, 2. BA"
- Kostenfortschreibung und Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 10.12.19)
GD 350/19  2 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Altlastensanierung Braun-Areal
- Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 10.12.19)
GD 479/19  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Wilhelmsburg 2030
- Antrag zum Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2020", Förderzeitraum 5 Jahre -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 10.12.19)
GD 451/19  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Bauprojekt Adalbert-Stifter-Gemeinschaftsschule / Hans-Multscher-Grundschule / Hans-Zulliger-Schule, SBBZ mit Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung
(Schulbeirat 21.11.19 und Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 11.12.19)
GD 438/19  6 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Verortung des Sozialraumteams Mitte/Ost in Kornhausplatz 4 und 6 - Raumprogramm -
(Schulbeirat 21.11.19 und Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 11.12.19)
GD 464/19  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Entschädigungssatzung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Ulm
- Beschluss Entschädigungssatzung -
Satzung über Kostenersätze für Leistungen der Feuerwehr
- Aufhebungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 10.12.19)
GD 465/19  3 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Sigmaringen für die Amtsperiode 2020 bis 2025 GD 453/19  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Nachbesetzung Internationaler Ausschuss Themenfeld Stadt(teil)entwicklung GD 499/19  1 Dokument
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Direktvergabe der Nahverkehrsleistungen: öffentlicher Dienstleistungsauftrag
- Ergänzung -
GD 298/19  7 Dokumente
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Dank für die im Jahr 2019 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2020    
Offenlegung    
16Entlastung der Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften - Geschäftsjahr 2018 GD 456/19  1 Dokument
 Beschluss: ohne Widerspruch