Sitzung 22.11.2006 Gemeinderat
| Bezeichnung | Inhalt | Bezeichnung | Inhalt |
|---|---|---|---|
| Sitzung: | TO 317/06 | Gremium: | Gemeinderat |
| Datum: | 22.11.2006 | Zeit: | 16:00-18:45 |
| Raum: | großen Sitzungssaal des Rathauses | ||
| Bezeichnung: | Sitzung des Gemeinderats | ||
Dokumente
| Dokumenttyp | Bezeichnung | Aktionen |
|---|---|---|
 | Tagesordnung 11 KB |
| TOP | Inhalt | Dokumente | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|
| Öffentlicher Teil: | ||||||
| 1 | Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2007 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2006 bis 2009 (GD 301/06 und GD 307/06 wurden mit Schreiben vom 19.10.06 sowie GD 302/06, GD 303/06, GD 305/06, GD 306/06, GD 309/06 und GD 310/06 mit Schreibenvom 02.11.06 übersandt) | |||||
| 2 | Jahresabschluss 2005 der Entsorgungs-Betriebe der Stadt Ulm - Bericht über die Prüfung sowie Feststellung des Jahresabschlusses - (Betriebsausschuss Entsorgung 08.11.06; GD 286/06 wurde am 27.10.06 übersandt) | |||||
| 3 | Wirtschaftsplan 2007 und Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2006 bis 2010 der Entsorgungs-Betriebe der Stadt Ulm (Betriebsausschuss Entsorgung 08.11.06; GD 292/06 wurde am 27.10.06 übersandt) | |||||
| 4 | 24. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung - Beschluss - (Betriebsausschuss Entsorgung 08.11.06; GD 293/06 wurde am 27.10.06 übersandt) | |||||
| 5 | 33. Änderung der Satzung über die Stadtentwässerung - Beschluss - (Betriebsausschuss Entsorgung 08.11.06; GD 294/06 wurde am 27.10.06 übersandt) | |||||
| 6 | Erlass der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich Forst (Untere Forstbehörde) - Beschluss - (Hauptausschuss 09.11.06; GD 347/06 wurde am 31.10.06 übersandt) | |||||
| 7 | Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich Bürgerdienste - Beschluss - (Hauptausschuss 09.11.06; GD 346/06 wurde am übersandt) | |||||
| 8 | Fleischhygiene-Gebührensatzung - Beschluss - (Hauptausschuss 09.11.06; GD 372/06 wurde am 31.10.06 übersandt; Neufassung der Anlage 1 zu GD 372/06 liegt bei) | |||||
| 9 | Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich Baurecht und Umweltrecht - Beschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung Bau und Umwelt 07.11.06, (GD 348/06 wurde am 2 6.10.06 übersandt) | |||||
| 10 | Wirtschaftsplan 2007 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2006 bis 2010 des Alten- und Pflegeheims Wiblingen (Betriebsausschuss Alten- und Pflegeheim Wiblingen 15.11.06; GD 378/06 wurde am 06.11.06 übersandt) | |||||