SessionNet | Gemeinderat - 14.10.2015 - 16:00-19:30 Uhr

Sitzung

TO 136/14

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

14.10.2015

Zeit

16:00-19:30 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 440/15	Beschlussvorlage Anlage zu GD 440-15
Ö 2	Situation der Flüchtlinge in Ulm Beschluss: Kenntnis genommen	GD 427/15	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 427 15 Anlage 2 zu GD 427 15 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 - Tischvorlage Anlage 8 - Tischvorlage
Ö 3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnquartier Altes Krankenhaus Söflingen" - Durchführung eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB - 1. Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 15.07.2015 2. Erneute Behandlung der zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Wohnquartier "Altes Krankenhaus Söflingen" vorgebrachten Stellungnahmen 3. Erneuter Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 3	GD 334/15	Beschlussvorlage Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Bebauungsplan Anlage 03 - Textliche Festsetzungen Anlage 04 - Begründung Satzung ZINT GILT Anlage 05.1-5.19 - Mehrfertigungen der vorgebrachten Stellungnahmen Offenlegung Anlage 05.20-5.32 - Mehrfertigungen der vorgebrachten Stellungnahmen Offenlegung Anlage 06.1-6.11 - Mehrfertigungen der vorgebrachten Stellungnahmen frühzeitige öffentliche Beteiligung Anlage 07.1-7.6 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 08 - ergänztes Gutachten zur Sonneneinstrahlung Anlage 09 - Artenschutzrechtliches Gutachten Anlage 10 - Protokoll Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 11 - Durchführungsvertrag
Ö 4	Bebauungsplan "Parlerstraße - Engelbergstraße" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 365/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textl. Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1-5.7 - Einwendungen frühzeitig Anlage 6.1-6.5 - Einwendungen Auslegung Anlage 7.1-7.8 - Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 5	Bebauungsplan "Wolfäcker, 1. BA" im Stadtteil Unterweiler - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 2	GD 326/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übesichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textl. Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1-5.6 - Mehrfertigungen der Stellungnahmen
Ö 6	Aufhebung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet "Magirus II" Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 388/15	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Satzungsentwurf Anlage 3 - Abschlussbericht
Ö 7	Neugestaltung Ortsmitte Jungingen - 1. Fortschreibung der Baukosten - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 347/15	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 8	Planungsvereinbarung Adenauerbrücke - Genehmigung der Planungsvereinbarung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 273/15	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 9	Wonnemar Donaubad Ulm/Neu-Ulm Beschluss: Zif. 1,2,4 einstimmig, Zif 3: 27 Ja/7 Nein/1 Enthaltung	GD 343/15	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 10	Erlass einer Nachtragssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 930/15	Beschlussvorlage Anlage 1 Nachtrag Entwurf 2015 Anlage 2 Auflistung Nachtrag ErgHH 2015 Anlage 3 Auflistung Nachtrag FinHH 2015
Ö 11	Erlass der Satzung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen 03.04.2016 und 02.10.2016 Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 2	GD 354/15	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8
Ö 12	Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 391/15	Beschlussvorlage