SessionNet | Gemeinderat - 15.06.2016 - 16:00-17:35 Uhr

Sitzung

TO 0595/16

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

15.06.2016

Zeit

16:00-17:35 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Informationen zum Starkregen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 284/16	Beschlussvorlage Anlage
Ö 3	Wettbewerb Zukunftsstadt 2030 - Abschlussbericht zur ersten Phase - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 268/16	Beschlussvorlage Anlage
Ö 4	Bebauungsplan "Allewind - Greut, 1. BA" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 028/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 2 - Übersichtsplan Anlage 3 - Bebauungsplan Anlage 4 - Begründung Anlage 5 - Textliche Festsetzungen Anlage 6.1-6.12 - Mehrfertigung der vorgebrachten Stellungnahmen
Ö 5	Sanierungsgebiet "Wengenviertel" - Änderung des räumlichen Geltungsbereichs (Keltergasse und Mühlengasse) - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 237/16	Beschlussvorlage Anlage 1 Zu GD 237 16 Anlage 2 Zu GD 237 16 Anlage 3 Zu GD 237 16
Ö 6	Veränderungssperre mit Fristverlängerung für den Bebauungsplan "Ehmannstraße - Fröbelstraße" im Ortsteil Jungingen - Beschluss der Veränderungssperre mit Fristverlängerung im Geltungsbereich des Bebauungsplans - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 244/16	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung über die Veränderungssperre Anlage 2 - Lageplan zur Satzung
Ö 7	Wilhelmsburg - Innere Erschließung - - Teilausbau für Theaternutzung - - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 227/16	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 8	Neubau weiterer Unterkünfte für die Unterbringung von Flüchtlingen an den Standorten Böfinger Weg 3 und Eschwiesen III - Erste Fortschreibung der Baukosten - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 228/16	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 9	Entsendung des künftigen Ersten Bürgermeisters Martin Bendel in die Aufsichtsräte städtischer Gesellschaften Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 179/16	Beschlussvorlage
Ö 10	Entsendung eines Vertreters / einer Vertreterin der Stadt Ulm in die Verbandsversammlung des Kommunalverbands für Jugend und Soziales Baden-Württemberg (KVJS) und des Landeswohlfahrtsverbandes Württemberg-Hohenzollern (LWV W-H i.A.) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 203/16	Beschlussvorlage
Ö 11	Festsetzung der Dienstbezüge des neugewählten Ersten Beigeordneten/ Ersten Bürgermeisters und Einweisung in die festgesetzte Besoldungsgruppe Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 220/16