Sitzung
TO 4906/23
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,
Datum
18.07.2023
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Starkregen- und Hochwasserschutz in Ulm-Einsingen
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 267/23
Ö 2
Reinigungsdienstleistungen in städtischen Gebäuden einschließlich Betriebsführung der städtischen Reinigungskräfte
- Zustimmung zur Ausschreibung ab 01.04.2024 -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2

 GD 187/23
Ö 3
Kindertagesstätten - Ausbauoffensive 4
Evangelische Kindertagesstätte in Mähringen - Erweiterung
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 221/23
Ö 4
Gustav-Werner-Schule
Anbau von Interimscontainern an die Außenstelle "Villa Sonnenschein"
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 180/23
Ö 5
Interimsunterbringung der Friedrich-List-Schule "Energetische Sanierung Pionierkaserne, Ertüchtigung der technischen und sicherheitsrelevanten Anlagen (Erster Bauabschnitt), Endausbau für die Unterbringung der städtischen Verwaltung (Zweiter Bauabschnitt)"
- Erste Fortschreibung der Baukosten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 239/23
Ö 6
Sanierungsgebiet "Dichterviertel"
Maßnahme Straßen- und Freianlagenplanung im nördlichen Bereich
- Projekt- und Baubeschluss für den Bauabschnitt BA 2 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 225/23
Ö 7
Verkehrsversuche Steingasse und Schulstraßen
- Beschluss -

Beschluss: mit der Streichung des Wortes "nicht" bei Ziffer 1 (Versuch 1 Jahr) bei 9 Ja /Ziffer 2 einstimmi

 GD 272/23
Ö 8
Parkraumkonzept Fortführung
- Bericht und Beschluss zur weiteren Umsetzung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 GD 196/23
Ö 9
Abriss Fußgängersteg Wiblinger Ring in Wiblingen
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 185/23
Ö 10
Kommunales Handlungsprogramm Mobilität
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

 GD 247/23
Ö 11
CarSharing - Parkvorberechtigung
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 188/23
Ö 12
Ausbau der erneuerbaren Energien in Ulm
Fortschreibung des Kapitels Windkraft im Regionalplan Donau-Iller
- Stellungnahme der Stadt Ulm im Rahmen des informellen Beteiligungsverfahrens -
- Freiflächen-PV - Ergebnis der Beteiligung der Ortschaften -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1

 GD 262/23
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Karlstraße-Neutorstraße-Wildstraße, 1. Änderung"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Auslegungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 218/23
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Söflinger Straße 235"
- Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung und Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 203/23
Ö 15
Bebauungsplan "Kirchgasse - Hartstraße" mit Teilaufhebung Bebauungsplan "Sebaldweg - Jahnweg - Hartstraße"
- Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2

 GD 255/23
Ö 16
Bebauungsplan "Stockert I" im Stadtteil Jungingen
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit -
(Empfehlung an den Stadtentwicklungsverband Ulm/Neu-Ulm)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 252/23
Ö 17
Bebauungsplan "Ulm-Himmelweiler VI" im Stadtteil Lehr
- Behandlung der Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung und Satzungsbeschluss -
(Empfehlung an den Stadtentwicklungsverband Ulm/Neu-Ulm)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 226/23
Ö 18
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrechtsrecht nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB
im Bereich Magirusstraße - Einsteinstraße (ehem. Iveco Brandschutz-Gelände)
- Empfehlung an den Stadtentwicklungsverband Ulm/Neu-Ulm -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 238/23
Ö
Offenlegung
 
Ö 19
Sanierung Sedelhof-/Mühlengasse
- 1. Kostenfortschreibung und Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen -

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 269/23
Ö 20
Nachtrag: 10.07.2023 Nummer 1
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt-Nr. 7.11240005 (Neubau E-Ladeparks) für die Errichtung weiterer E-Ladeparks an städtischen Liegenschaften durch weitere Zuwendungen Dritter

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 276/23