SessionNet | Hauptausschuss - 22.06.2023 - 16:05-18:45 Uhr

Sitzung

TO 5007/23

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

22.06.2023

Zeit

16:05-18:45 Uhr

Bekanntmachung Hauptausschuss

Öffentlicher Teil:
Ö 5	SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH - Jahresabschluss 2022 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 178/23	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bilanz und GuV SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH 31.12.2022 Anlage 2 - Jahresabschlussbericht SWU-Konzern 2022 Anlage 3 - Kennzahlenübersicht SWU 2022
Ö 6	Abschaffung der Vergnügungssteuer auf Tanzveranstaltungen Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 206/23	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag Nr. 47 der CDU/UfA-Fraktion Ulm vom 23.03.2023 Anlage 2: Vergnügungssteuersatzung der Stadt Ulm vom 15.10.2008 in der Fassung vom 23.03.2016 Anlage 3: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) der Stadt Ulm
Ö 7	Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich der Bürgerdienste Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 170/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Änderungssatzung Anlage 2 Anlage Gebührenverzeichnis Anlage 3 Kalkulationsbeispiele Anlage 4 Interkommunaler Vergleich
Ö 8	Investitionszuschuss an das Tierheim Ulm/Neu-Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 209/23	Beschlussvorlage 01aa Antrag Tierheim geschwärzt DS
Ö 9	Mündlicher Bericht der Verwaltung zur aktuellen Situation im Bereich des Ausländerwesens - Anfrage von Stadtrat Ansbacher (SPD) - Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 10	Ulm4CleverCity - Vorstellung und Beschluss weiterer Umsetzungsmaßnahmen im laufenden Smart City Projekt - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 211/23	Beschlussvorlage Anlage 1 Gestaltungsentwürfe der THU-Studierenden zum Digitalen Besucherleitsystem Anlage 2 Ergebnisdarstellung der Pilotprojekte aus der Strategiephase 2020-2021 Anlage 3 Herleitung und Ausarbeitung für die 2. Maßnahmenrunde
Ö	Offenlegung
Ö 11	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: ohne Widerspruch	GD 179/23	Offenlegung Anlage 1 - Spenden 2023 HA 22.06.2023
Ö 12	Gewährung einer übertariflichen Zulage bei den Ortsverwaltungen Beschluss: ohne Widerspruch	GD 174/23	Offenlegung
Ö 13	Nebentätigkeit städtischer Beamtinnen und Beamten Beschluss: ohne Widerspruch	GD 202/23
Ö 14	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen - Sonderindexierung 2023 Vereine/ Freie Träger - Beschluss: ohne Widerspruch	GD 212/23	Offenlegung üpl apl