SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 12.11.2024

Sitzung

TO 5650/24

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

12.11.2024

Zeit

16:00-19:05 Uhr

Bekanntmachung

Beschlussvorlage

GD 397/24

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

GD 389/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 (-Wahlergebnis)

GD 294/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

GD 331/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

GD 339/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 GD 371-24 Kostenberechnung

Anlage 2 GD 371-24 Grundriss Gesamt EG Index A - IA

GD 371/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 zu GD 372 Kostenfortschreibung2

GD 372/24

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

GD 319/24

Beschluss: abgesetzt

Beschlussvorlage

GD 414/24

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Lageplan Plangebiet

GD 386/24

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersichtsplan Wendeanlage Donaustadion

Anlage 2 - Planzeichnung Wendeanlage Donaustadion

Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Entwurf Wendeanlage Donaustadion

Anlage 4 - Begründung Entwurf Wendeanlage Donaustadion

Anlage 5.1 - Entwurfsplanung Übersichtskarte Wendeanlage Donaustadion

Anlage 5.2 - Entwurfsplanung Übersichtslageplan Wendeanlage Donaustadion

Anlage 5.3 - Entwurfsplanung Verkehrsanlagenplan Wendeanlage Donaustadion

Anlage 5.4 - Entwurfsplanung Leitungskoordination Wendeanlage Donaustadion

Anlage 5.5 - Entwurfsplanung Querschnitte Wendeanlage Donaustadion

Anlage 6 - Entwurfsplanung Freiraum Wendeanlage Donaustadion

Anlage 7 - Schalltechnische Untersuchung Wendeanlage Donaustadio

Anlage 8 - Untersuchung der Erschütterungsimmissionen Wendeanlage Donaustadio

Anlage 9 - Gefährdungsabschätzung Kampfmittel Wendeanlage Donaustadio

Anlage 10 - SaP Wendeanlage Donaustadion

Anlage 11 - Umweltbericht Wendeanlage Donaustadion

Anlage 12 - Abwägung Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung Wendeanlage Donaustadion

Anlage 13 - Bebauungsplan Entwurf Wendeanlage Donaustadion

GD 388/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vorranggebiete Regionalplanentwurf

GD 399/24

Beschluss: Ziffer 1,3,4 bei 10 JA Stimmen, ZIffer 2 einstimmig

Beschlussvorlage

Anlage 1a zu GD 377/24

Anlage 1b zu GD 377/24

GD 377/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

GD 359/24

Beschluss: einstimmig beschlossen

Offenlegung

GD 411/24

Beschluss: ohne Widerspruch

Offenlegung

GD 401/24

Beschluss: ohne Widerspruch

Offenlegung üpl apl

GD 385/24

Beschluss: ohne Widerspruch

Offenlegung

GD 309/24

Beschluss: ohne Widerspruch

Offenlegung üpl apl

GD 395/24

Beschluss: ohne Widerspruch

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteBaustellenkommunikation- Sachstandsbericht -

Ö 2 VO1 Dok.TexteHauptfeuerwache Ulm Neubau eines Leitstellengebäudes und Anpassungen der Räumlichkeiten für die Feuerwehr- Beschluss Raumprogramm, Beschluss Planersuche -

Ö 3 VO2 Dok.TexteZustimmung zur Wahl eines Abteilungskommandanten der ehrenamtlichen Abteilungen der Feuerwehr Ulm

Ö 4 VO1 Dok.TexteBeschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges HLF20 - Sachentscheidung über die Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges bei der Feuerwehr Ulm -

Ö 5 VO1 Dok.TexteBeschaffung eines Rüstwagen-Umweltschutz (RW-U) - Sachentscheidung über die Ersatzbeschaffung eines Rüstwagen-Umweltschutz bei der Feuerwehr Ulm -

Ö 6 VO3 Dok.TexteKindertagesstätten - Ausbauoffensive IIKindertageseinrichtung Safranberg, Leimgrubenweg 28- Antrag auf Bewilligung von Investitionskosten zum Ausbau der Kindertagesstätte an die UWS -

Ö 7 VO2 Dok.TexteUnterbringung von Geflüchteten in den Ortschaften der Stadt UlmStandorte in den Teilorten sowie im Stadtteil Grimmelfingen- Zweite Fortschreibung der Baukosten -

Ö 8 VO1 Dok.TexteÖPNV-Angebotsmaßnahmen: Zielnetz 2027 - Umsetzung Linie 12- Beschluss -

Ö 9 VO1 Dok.TexteB10, Wallstraßenbrücke - weitere verkehrliche Maßnahmen- Bericht -

Ö 10 VO2 Dok.TextePhotovoltaik-Anlagen auf Dächern im Kontext der historischen Altstadt- Bericht und Auftrag zur Erarbeitung einer Satzung -

Ö 11 VO11 Dok.TexteBebauungsplan "Nahverkehrshaltestelle Ehinger Tor"- Behandlung der Stellungnahme sowie Satzungsbeschluss -

Ö 12 VO18 Dok.TexteBebauungsplan "Wendeanlage Donaustadion"- Behandlung der Stellungnahme aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss -

Ö 13 VO2 Dok.TexteAusbau der erneuerbaren Energien in Ulm Fortschreibung des Kapitels Windkraft des Regionalplans Donau Iller - Stellungnahme der Stadt Ulm im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit -

Ö 14 VO3 Dok.TexteSanierungsgebiet "Dichterviertel"- Maßnahmenplanung sowie Kosten- und Finanzierungsübersicht (MuF) -

Ö 15 VO1 Dok.TexteBestellung der sachkundigen Mitglieder des Internationalen Ausschusses als beratende Mitglieder für die Fachbereichsausschüsse und den Schulbeirat

Ö Offenlegung

Ö 16 VO1 Dok.TexteGenehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei verschiedenen städtischen Liegenschaften in 2024 zur Versorgung mit Energie (KGM-Energie)

Ö 17 VO1 Dok.TexteGenehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt-Nr. 7.52300019 (Wilhelmsburg-Kehlturm) für die weitere Belebung Wilhelmsburg, Prozess Belebung Kehlturm, Prittwitzstr. 100, Ulm

Ö 18 VO1 Dok.TexteGenehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen im Projekt "Neugestaltung der Keplerstraße"

Ö 19 VO1 Dok.TexteGenehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt " Erweiterung und Modernisierung Parkleitsystem"

Ö 20 VO1 Dok.TexteGenehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Auftrag L74056100101 "Altlast Braun Areal"