SessionNet | Gemeinderat - 14.10.2009

Sitzung

TO 813/09

Gremium

Gemeinderat

Raum

großen Sitzungssaal des Rathauses

Datum

14.10.2009

Zeit

16:00-20:40 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Beschlussvorlage

GD 441/09

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: Wahl von Herr Potthast

Beschluss: Wahl von Frau Weißhardt

Beschlussvorlage

Anlage1 Kennzahlen des Nachtrags 2009

Anlage2 Auflistung Nachtrag VwH 2009

Anlage3 Auflistung Nachtrag VmH 2009

GD 900/09

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Budgetentwicklung bis 2010 mit Kostendeckungsgrad

GD 388/09

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: 03.10. abgelehnt/ 02.05.2010 und 10.10.2010 mit Stimmenmehrheit beschlossen

GD 323/09

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 -FlyerFlugwettbewerb

Anlage 2 - Tischvorlage - Antrag FWG/GRÜNE

GD 422/09

Beschluss: Max 800.000 € und alle Sponsorengelder, die gewonnen werden, gehen davon ab

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11

Beschlussvorlage

GD 384/09

Beschluss: ohne Widerspruch

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteBekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Ö 2 Besetzung der Stelle des Betriebsleiters der EBU- Bewerbervorstellung -(Betriebsausschuss Entsorgung 06.10.09)

Ö 4 TexteBesetzung der Stelle des/der Verwaltungsleiters/-in beim Ulmer Theater- Bewerber/innen-Vorstellung -(Fachbereichsausschuss Kultur 02.10.09)

Ö 6 VO4 Dok.TexteErlass einer Nachtragssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2009(Hauptausschuss 08.10.09)

Ö 7 VO2 Dok.TexteHaushaltskonsolidierung; hier: Erhöhung der Entgelte für den Einzelunterricht bei der Musikschule der Stadt Ulm(Fachbereichsausschuss Kultur 02.10.09)

Ö 8 VO8 Dok.TexteVerkaufsoffene Sonntage am 02.05.2010 und 03.10.2010 - Antrag der Ulmer City Marketing e.V. vom 06.03.2009Erlass der Satzung der Stadt Ulm über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen 02.05.2010 und 03.10.2010

Ö 9 VO12 Dok.TexteBebauungsplan "Nahversorgungszentrum Eschwiesen"- Behandlung der Stellungsnahmen sowie Satzungsbeschluss -(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 29.09.09)

Ö 10 VO3 Dok.TexteBerblinger-Jubiläum 2011

Ö 11 VO1 Dok.TexteAnwendung des Instruments der Arbeitsmarktzulage insbesondere zur Personalrekrutierung(Hauptausschuss 08.10.09)