SessionNet | Gemeinderat - 05.05.2010

Sitzung

TO 325/10

Gremium

Gemeinderat

Raum

großen Sitzungssaal des Rathauses

Datum

05.05.2010

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Beschlussvorlage

GD 210/10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschluss: Bekanntgabe des Beschlusses aus nö Sitzung: Ersetzung des Fremdkapital-Erfüllungsübernahmevertrag

Beschlussvorlage

Kitabericht 10-11 - Gesamt

GD 172/10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Genussrechtsvertrag SWU Stadt Ulm 240310 (2)

GD 169/10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 - Übersichtsplan

Anlage 2 - Bebauungsplan

Anlage 3 - Textliche Festsetzungen

Anlage 4 - Begründung

Anlage 5.1 - Stellungnahme RP Tübingen - Denkmalpflege

Anlage 5.2 - Stellungnahme RP Tübingen

GD 114/10

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2

Beschlussvorlage

Neufassung der Anlage 1 -Satzungsentwurf

Anlage 2 - Darstellung der Kosten

Neufassung der Anlage 3 - Gebührenkalkulation

Anlage 4 - Nachtrag zur Beschlussvorlage

Anlage 1 - Satzungsentwurf

Anlage 3 - Gebührenkalkulation

GD 096/10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

GD 197/10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 2 VO1 Dok.TexteBekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Ö 3 TexteErklärung des Ulmer Baubürgermeisters Alexander Wetzig zu den Ermittlungen gegen ihn

Ö 4 TexteUS Lease / Service Contract für das Kanalnetz der Stadt Ulm- Vergabe der Finanzdienstleistungen -- weiteres Vorgehen -

Ö 5 VO2 Dok.TexteKindertagesstättenbericht- Steuerung 2010/11 -- Bedarfsplanung -- Umsetzungsmanagement -- Qualitätsreport -

Ö 6 VO2 Dok.TexteStadtwerke Ulm/Neu-Ulm, Gewährung von Genussrechtskapital

Ö 7 VO6 Dok.TexteBebauungsplan "Nahversorgungszentrum Beim Brückle" im Stadtteil Donaustetten- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Ö 8 VO10 Dok.TexteBebauungsplan "Multscherstraße 14"- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Ö 9 VO7 Dok.Texte1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich Bauordnungsrecht und Umweltrecht

Ö 10 VO1 Dok.TexteÄnderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses