SessionNet | Gemeinderat - 15.12.2010

Beschlussvorlage

GD 497/10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

HH-Satzung

Tischvorlage - GD 914.pdf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage EBU

Anlage

GD 409/10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Wirtschaftsplan 2011

GD 481/10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

GD 484/10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1 - Übersichtsplan

Anlage 2 - Bebauungsplan

Anlage 3 - Textliche Festsetzungen

Anlage 4 - Begründung

Anlage 6.1 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Lageplan - Ansicht vom Wallgraben

Anlage 6.2 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundriss EG

Anlage 6.3 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundrisse 1. und 2. OG

Anlage 6.4 - Vorhaben- und Erschließungsplan - 3. und 4.OG Ansichten Längsschnitt

Anlage 6.5 - Vorhaben- und Erschließungsplan - TG

Anlage 6.6 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Schnitte

Anlage 6.7- Vorhaben- und Erschließungsplan - Perspektive von Donau

Anlage 6.8- Vorhaben- und Erschließungsplan - Perspektive von Pionierstraße

Anlage 6.9 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Freiflächengestaltung

Anlage 7 - Verkehrsgutachten

Anlage 8 - Durchführungsvertrag

Anlage 9 - Antrag Grüne Fraktion Ulm

Tischvorlage - Anlage 5.19 bis 5.22

GD 403/10

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1- Übersichtsplan

Anlage 2 - Bebauungsplan

Anlage 3 - Textliche Festsetzungen

Anlage 4 - Begründung

Anlage 5.1 bis 5.4 - Mehrfertigungen der vorgebrachten Stellungnahmen

Anlage 6.01 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Fotosimulation

Anlage 6.02 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Lageplan-Dachaufsicht

Anlage 6.03 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundriss UG

Anlage 6.04 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundriss EG

Anlage 6.05 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundriss 1.OG

Anlage 6.06 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundriss 2.-4. OG

Anlage 6.07 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundriss 5. OG

Anlage 6.08 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Grundriss DG

Anlage 6.09 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Ansicht Nord

Anlage 6.10 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Ansicht West

Anlage 6.11 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Schnitt A-A

Anlage 6.12 - Vorhaben- und Erschließungsplan - Schnitt B-B

Anlage 7 - Durchführungsvertrag

GD 367/10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 2 - Satzungsentwurf

Anlage 3 - Abgrenzung des Sanierungsgebietes

Anlage 1- Masterplan Oberer Kuhberg

GD 476/10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Änderung der Friedhofsordnung

GD 462/10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1, Satzungsentwurf

Anlage 2, Gebührenverzeichnis

Anlage 3, Synopse

Anlage 4, Gebührenkalkulation

GD 464/10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1, Entwurf Kommunalstatistiksatzung Stadt Ulm

GD 472/10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

KitaVO-Entwurf

KiTaVO-Entwurf Anlage

GD 454/10

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3

Beschlussvorlage

GD 479/10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Tischvorlage

GD 496/10

Beschluss: Kenntnis genommen

Offenlegung

GD 493/10

Beschluss: ohne Widerspruch

Offenlegung

GD 491/10

Beschluss: ohne Widerspruch

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteBekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Ö 2 TexteVerabschiedung des Haushaltsplanes der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2011

Ö 2.1 VO3 Dok.TexteErlass der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Haushaltsjahr 2011 nach der GD 901/10 mit der Festsetzung des Haushaltsplans in der Fassung der Änderungsliste GD 904/10des Stellenplans nach der GD 906/10

Ö 2.2 TexteBeschluss der Finanzplanung 2010 bis 2014 der Stadt Ulm nach der GD 902/10

Ö 3 Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm

Ö 3.1 VO3 Dok.TexteEntsorgungsbetriebe der Stadt UlmJahresabschluss 2009 - Bericht über das Ergebnis der Prüfung -- Feststellung des Jahresabschlusses -

Ö 3.2 VO2 Dok.TexteEntsorgungsbetriebe der Stadt UlmWirtschaftsplan 2011 und Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2010 bis 2014

Ö 3.3 VO6 Dok.TexteSatzung zur Änderung der Abfallsatzung

Ö 3.4 VO8 Dok.TexteSatzung zur Änderung der Abwassersatzung

Ö 4 Alten- und Pflegeheim Wiblingen

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteWirtschaftsplan 2011 mit Finanzplanung für die Wirtschaftsjahre 2010 - 2014des Alten- und Pflegeheims Wiblingen der Stadt Ulm

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteAlten- und Pflegeheim WiblingenUmgang mit Instandhaltungsrückstellungen ab Wirtschaftsjahr 2010

Ö 5 VO17 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan "Zollernring - Pfefflinger Straße" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -(Antrag der Grüne-Fraktion vom 09.11.2010 - Nr. 119/10)

Ö 6 VO13 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan "Griesgasse - Blaukanal" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Ö 7 VO19 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan "Deutschhausgasse 9" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Ö 8 VO19 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan "Ziegelländeweg - Beim Oberen Donauturm"- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Ö 9 VO4 Dok.TexteSanierungsgebiet Oberer Kuhberg - Satzungsbeschluss zur förmlichen Festlegung sowie Zustimmung zum Investitionszuschuss an die Stiftung HfG zur Sanierung von Gebäuden der ehemaligen Hochschule für Gestaltung -

Ö 10 VO2 Dok.TexteÄnderung der Friedhofsordnung

Ö 11 VO5 Dok.TexteSatzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für öffentliche Leistungen der unteren Verwaltungsbehörden im Bereich Bürgerdienste

Ö 12 VO2 Dok.TexteErlass einer Kommunalstatistiksatzung

Ö 13 VO3 Dok.TexteQualitative Weiterentwicklung der Kindergärten -Umsetzung der politischen Übereinkunft vom 24.11.2009 zum Orientierungsplan(u.a. Personalschlüsselerhöhung)

Ö 14 VO1 Dok.TexteLandesturnfest 2016- Anforderungen und allgemeine Bedingungen -

Ö 15 VO1 Dok.TexteKontaktstelle Integration- weiteres Vorgehen -

Ö 16 TexteMündlicher Bericht der Hauptabteilungsleiterin Kultur

Ö 17 TexteDank für die im Jahr 2010 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2011

Ö Offenlegung

Ö 18 VO1 Dok.TexteAbwicklung von Baumaßnahmen im Konjunkturprogramm 2- Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben -

Ö 19 VO1 Dok.TexteJahresabschluss 2009- Genehmigung über-/außerplanmäßiger Ausgaben -