Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Einbringung der Entwürfe des Haushaltsplans 2014 und der Mittelfristigen Finanzplanung 2013 bis 2017
(GD 901/13 wurde mit Schreiben vom 24.10.2013 übersandt; GD 902/13, GD 903/13, GD 905/13,
GD 906/13, GD 907/13 und GD 910/13 wurden mit Schreibenvom 07.11.13 übersandt)
- Verweisung an die Fachbereichsausschüsse und an den Hauptausschuss zur Beratung -

Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
(Hauptausschuss 14.11.13)

Neufassung der Polizeiverordnung der Stadt Ulm zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und gegen umweltschädliches Verhalten
(Hauptausschuss 14.11.13)

Finanzierung Umbaumaßnahmen Hospizhaus Ulm
- Umwandlung eines zinslosen Darlehens in einen Zuschuss -
(Hauptausschuss 14.11.13)

Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-GmbH
- Rückkauf eigener Anteile -
(Hauptausschuss 14.11.13)

Mehrzweckhalle Einsingen
- Teilsanierung Mehrzweckhalle -
- Sanierung Schwimmhalle -
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 13.11.13)

Masterplan City-Bahnhof Ulm
Baustein Verlegung der Kleinen Blau
- Erste Kostenfortschreibung -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 19.11.13)

Neubau Kindertagesstätte/Bildungshaus Eselsberg
- Erste Fortschreibung der Baukosten -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 01.10.13)

Erhöhung der Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen im Stadtkreis Ulm