SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 18.07.2017

Sitzung

TO 1149/17

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

18.07.2017

Zeit

16:00-20:45 Uhr

Bekanntmachung

Beschlussvorlage

Anlage 1 Übersichtplan

Anlage 2 Städtebaulicher Entwurf, 1.Preis des städtebaulichen Wettbewerbs

Anlage 3 Städtebaulicher Rahmenplan

Anlage 4 Vorentwurf Begründung

Anlage 5 Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 13a BauGB (Umweltprüfung)

Anlage 6 Artenschutzfachliches Gutachten des Bio-Büro Schreiber

GD 253/17

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1 Übersichtsplan

Anlage 2 Bebauungsplan - Vorentwurf

Anlage 3 Vorentwurf textliche Festsetzungen

Anlage 4 Vorentwurf Begründung

Anlage 5.1 - 5.2 Vorhaben- und Erschließungsplan, Braunger-Wörtz Architekten

Anlage 6 Antrag des Vorhabenträgers

Anlage 7 Geotechnischer Bericht (nur elektronisch)

GD 101/17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage A Mehrfertigung Stellungnahme der WEG Blücherstraße 26

Anlage 5.1-5.7 Vorhaben- und Erschließungsplan (Grundrisse, Schnitt, Ansichten) ZG Architekten Ulm

GD 252/17

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 214/17

Beschluss: mit Stimmenmehrheit und Ergänzung

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Anlage 1a und 1b - Planunterlagen

Anlage 1c - Entwurfsplanung

Anlage 2 - Baubeschreibung

Anlage 3 - Kostenermittlungen

GD 179/17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

GD 257/17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

GD 260/17

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: Zusätzliche Verkehrsleistungen L 13 und L 15 mit Stimmenmehrheit; Nachtbusausweitung abgelehnt

Beschluss: einstimmig beschlossen

277 17 üpl Antrag

GD 277/17

Beschluss: ohne Widerspruch

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO7 Dok.TexteBebauungsplan für das Stadtquartier auf dem Areal der ehemaligen Hindenburgkaserne - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Ö 2 VO8 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan "Gideon-Bacher-Straße 3-5"- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Ö 3 VO3 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan "Gneisenaustraße 65 - 71" - Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss

Ö 4 VO12 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnquartier Altes Krankenhaus Söflingen - Maienweg"- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Ö 5 VO5 Dok.TexteSanierungsgebiet "Weststadt II" - Umgestaltung Theodor-Heuss-Platz und Moltkestraße- Sachstand nach Abschluss der Entwurfsplanung -

Ö 6 VO1 Dok.TexteErweiterung der Friedrich-List-Schule- Erste Fortschreibung der Baukosten

Ö 7 VO1 Dok.TexteSanierung Spielplatz Friedrichsau, Wielandstraße - Vergabe -

Ö 8 VO5 Dok.TexteSechsstreifiger Ausbau der Bundesautobahn A 8 zwischen der Anschlussstelle Ulm-West und dem Autobahnkreuz Ulm/Elchingen - Beschluss der Stellungnahme der Stadt Ulm zu den Planfeststellungsunterlagen -

Ö 9 VO3 Dok.ÖPNV- Bestellung zusätzlicher Verkehrsleistungen -(u.a. Antrag 79 der CDU-Fraktion vom 02.05.2017 und Antrag der FWG-Fraktion vom 09.05.2017)

Ö 10 VO3 Dok.TexteNahverkehrsplan- Beschluss -

Ö Offenlegung

Ö 11 VO1 Dok.TexteGenehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei Kostenstelle 790106 (Verwaltungsgebäude Donaustr. 5)für die Anmietung von Flächen und den Einbau von Büroräumen und Herstellung von Büroarbeitsplätzen für die Zentrale Steuerung, Abteilung Personal und Organisation