Sitzung
TO 2498/19
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
20.02.2019
Zeit
16:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 089/19
Ö 2
Die Gestaltung des Sozialen im demografischen Wandel mit einem ergänzenden Blick auf die Hilfen zur Erziehung

Beschluss: Kenntnis genommen

 GD 069/19
Ö 3
1. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017
2. Feststellung des Jahresabschlusses 2017
(Ausschuss zur Vorberatung des Jahresabschlusses 22.01.19)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 001/19
Ö 4
"ulm ist erreichbar"
Maßnahmen zu Kompensation der Einschränkungen auf der Friedrich-Ebert-Straße
- Beschluss zur Umsetzung und Aufhebung Sperrvermerk -

Beschluss: einstimming mit Ergänzung Ziffer 6: Maßnahmen für Ausgleich Dauerkartenbesitzer prüfen

 GD 060/19
Ö 5
Projektentwicklungsgesellschaft mbH
- Gewährung eines Darlehens -
(Hauptausschuss 14.02.19)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 045/19
Ö 6
Stiftung für Kultur und Bildung
(Hauptausschuss 14.02.19)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 030/19
Ö 7
Nutzung von Bildungseinrichtungen in städtischen Gebäuden
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 30.01.19; ergänzende GD liegt bei)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 032/19/1
Ö 8
Bestellung von Beisitzerinnen und Beisitzern für den Gemeindewahlausschuss anlässlich der Gemeinde- und Ortschaftsratswahl am 26. Mai 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 016/19
Ö 9
Wissenschaftspreis der Stadt Ulm 2019
- Zusammensetzung des Preisgerichts -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 067/19