SessionNet | Hauptausschuss - 11.07.2019 - 17:00-18:20 Uhr

Sitzung

TO 2564/19

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Kleiner Sitzungssaal,

Datum

11.07.2019

Zeit

17:00-18:20 Uhr

Bekanntmachung Hauptausschuss

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 6	Jahresabschluss 2018 der Stadt Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 940/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Jahresabschluss 2018 Anlage 2 - Sachstand Schuldenmanagement 2018 Präsentation Jahresabschluss 2018 - Hausptausschuss am 11.07.2019
Ö 7	Haushaltsplanung 2020 - Beratung der Eckdaten - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 900/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Prognose der Allgemeinen Finanzmittel 2020 Anlage 2 - Berechnung der Budgetzuschüsse 2020 Anlage 3 - Wiederkehrendes Anlage 4 - Sozialhilfeausgaben - Entwicklung der Zuschüsse Anlage 5 - Flüchtlinge und Integration Anlage 6 - Kinderbetreuung Anlage 7- Sachstand Verschuldung Anlage 8 - Berechnung des kalkulatorischen Zinssatzes 2020 Anlage 9 - Neues Haushaltsplanverfahren Präsentation Eckdaten 2020 - Hauptausschuss am 11.07.2019
Ö 8	Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Ulm 2010 - 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	GD 268/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Auszug aus dem Prüfbericht mit Stellungnahme der Stadt Ulm Anlage 2 - Abschlussmitteilung RP Tübingen
Ö 9	Ulmer Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft mbH - Gewährung von Darlehen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 244/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Kalkulation KITA und Kinder- und Familienzentrum am Weinberg
Ö 10	Projektentwicklungsgesellschaft Ulm mbH - Jahresabschluss 2018 - - Bestellung Abschlussprüfer 2019 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 234/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Geschäftsbericht 2018 Anlage 2 - Kennzahlenübersicht PEG JA 2018
Ö 11	Donauaktivitäten - Abschluss einer Budgetvereinbarung mit dem Institut für virtuelles und reales Lernen in der Erwachsenenbildung an der Universität - Ulm (ILEU) e.V. - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 210/19	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 210 19 Budgetvereinbarung Anlage 2 zu GD 210 19 ILEU Projektantantrag Aufbau nachhaltiger Strukturen - Informat Anlage 3 zu GD 210 19 Präsentation DANET Anlage 4 zu GD 210 19 laufende Projektanträge DANET 2019 Neufassung der Anlage 1 zur GD 210-19
Ö 12	Wohnmobilstellplatz - Vergabe Gewerk Landschaftsbau - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 267/19	Beschlussvorlage
Ö 13	Erhöhung der Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen im Stadtkreis Ulm - Tarifänderung zum 01.09.2019 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 221/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö	Offenlegung
Ö 14	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: ohne Widerspruch	GD 235/19	Offenlegung Anlage 1 - Spenden 2019 HA 11.07.2019