Sitzung
TO 2569/19
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
17.07.2019
Zeit
16:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 291/19
Ö 2
Erklärung des Ulmer Gemeinderats zur Unterstützung der Initiative "Seebrücke - Schafft sichere Häfen!"

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 5

 
Ö 3
Wiederbesetzung der Stelle Leitung der Hauptabteilung Zentrales Gebäudemanagement
- Vorstellung der Bewerber*innen -

Beschluss: Wahl von Frau Jeremic

 
Ö 5
Jahresabschluss 2018 der Stadt Ulm
(Hauptausschuss 11.07.19)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 940/19
Ö 6
Haushaltsplanung 2020
- Beratung der Eckdaten -
(Hauptausschuss 11.07.19)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 900/19
Ö 7
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Ulm 2010 - 2012
(Hauptausschuss 11.07.19)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 268/19
Ö 8
Ulmer Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft mbH
- Gewährung von Darlehen -
(Hauptausschuss 11.07.19)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 244/19
Ö 9
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Ulm (ISEK)
- Vorstellung, Beschlussfassung -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 GD 230/19
Ö 10
Theater Ulm - Erweiterungsbau
- Beschluss Raumprogramm, Beschluss Planungswettbewerb -
(2. Lesung)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7

 GD 003/19
Ö 11
Umbenennung der Heilmeyersteige
- Beschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 4

 GD 133/19
Ö 12
Erhöhung der Beförderungsentgelte für den Verkehr mit Taxen im Stadtkreis Ulm
- Tarifänderung zum 01.09.2019 -
(Hauptausschuss 11.07.19)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 221/19
Ö 13
Feststellung eventueller Hinderungsgründe der am 26. Mai 2019 gewählten Gemeinderatsmitglieder für ihren Eintritt in den Gemeinderat

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 231/19
Ö 14
Verabschiedung der aus dem Gemeinderat ausscheidenden Stadträtinnen und Stadträte