SessionNet | Gemeinderat - 16.10.2019 - 16:00-20:35 Uhr

Sitzung

TO 2591/19

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

16.10.2019

Zeit

16:00-20:35 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Resolution des Ulmer Gemeinderats anlässlich des Terroranschlages auf die Synagoge in Halle Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1
Ö 2	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen	GD 411/19	Beschlussvorlage Anlage
Ö 3	Wiederbesetzung der Stelle Leitung der Abteilung Te@m IT - Vorstellung der Bewerber - Beschluss: Wahl von Herrn Tschemernjak
Ö 5	Wohnungsdebatte 2019 - Bericht - Beschluss: mit Stimmenmehrheit und Ergänzung Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 1	GD 312/19	Beschlussvorlage Anlage zu GD 312-19 Anlage 1 Übersicht geplante Baugebiete und Bauvorhaben bis 2030 Anlage 2 Auswertung der Bautätigkeit der letzten 10 Jahre Anlage 3 Antrag Nr. 19 Anlage 4 Antrag Nr. 24 Anlage 5 Antrag Nr. 46 Anlage 6 Antrag Nr. 54 Anlage 7 Antrag Nr. 82 Anlage 8 Antrag Nr. 110 Anlage 9 Leitlinien für die strategische Wohnungsnotfallhilfeplanung in Ulm - Matrix Wohnungsnotfallhilfe Anlage 10 Zusammenfassung der Konzeptbausteine der Konzeptionellen Weiterentwicklung der Wohnungsnotfallhilfe in Ulm
Ö 6	Konstituierung des neuen Internationalen Ausschusses 2019 (Internationaler Ausschuss 17.10.19) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 351/19	Beschlussvorlage
Ö 7	Ludwig-Erhard-Brücke - Erneuerung der Kappen mit Berührungsschutz, Beleuchtung, Abdichtung und Fahrbahn - - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 01.10.19) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 199/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Walfischgasse 20" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 01.10.19) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 320/19	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1-5.13 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 6.1-6.6 - Abwägung und Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung Anlage 7.1-7.10 - Abwägung und Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung Anlage 8 - Rahmenplan Wengenviertel Anlage 9 - angepasster Rahmenplan Wengenviertel Anlage 10 - Verschattungsstudie Anlage 11 - Artenschutzfachliche Stellungnahme Anlage 12 - Durchführungsvertrag mit Anlagen
Ö 9	Beringerbrücke - Bericht zum Zustand - - Projekt- und Abbruchbeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 01.10.19) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 200/19	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 10	2. Umgriffserweiterung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel" - Beschluss zur 2. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel" - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 01.10.19) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 311/19	Beschlussvorlage Anlage 1 (Aktueller Umgriff des Sanierungsgebiets) Anlage 2 (Nach Satzungsbeschluss gültiger Umgriff des Sanierungsgebiets) Anlage 3 (Satzungstext)
Ö 11	Erlass einer Satzung über die Gewährung von Beihilfe und eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr Ulm zur Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen für dieUmstellung von der Freien Heilfürsorge zur Beihilfe mit Zuschuss (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 01.10.19) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 349/19	Anlage 1 zur GD 349 19 Anlage 2 zur GD 349 19
Ö 12	Weiterentwicklung Vorschulische Kinderbetreuung - Weitere Ausbaumaßnahmen - (Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 09.10.19) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 366/19	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 366-19 Anlage 2 zu GD 366-19
Ö 13	Widmungsbeschränkung für die Zurschaustellung von Wildtieren in der Friedrichsau ("Wildtierverbot") Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1	GD 384/19	Beschlussvorlage Verfügung OB Wildtierverbot Öffentliche Bekanntmachung Wildtierverbot
Ö	Offenlegung
Ö 14	Verwaltungsrat der Sparkasse Ulm - Vorschlag der Stadt Ulm - (Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 23.09.19) Beschluss: ohne Widerspruch	GD 365/19	Offenlegung Eilentscheidung