Sitzung
TO 3185/20
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
19.02.2020
Zeit
16:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Resolution des Ulmer Gemeinderats - Unbegleitete minderjährige Geflüchtete aus Griechenland in Ulm aufnehmen

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 
Ö 2
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 089/20
Ö 3
Umbenennung der Heilmeyersteige
- Abschluss des Verfahrens und Umbenennung -

Beschluss: ZIffer 1: 30 Ja, 7 Nein; Ziffer 2: 33 Ja, 4 Nein

GD 001/20
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Heidenheimer Straße 10"
- Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 04.02.20)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 1

GD 016/20
Ö 5
Stellplatzsatzung für das "Dichterviertel Nord" und das Stadtquartier "Am Weinberg"
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 04.02.20)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2

GD 007/20
Ö 6
Neufassung der Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den notwendigen Schülerbeförderungskosten
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 12.02.20)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 026/20
Ö 7
Ausschreibung der Stelle des/der Zweiten Beigeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 006/20
Ö 8
Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 037/20