SessionNet | Gemeinderat - 29.05.2020 - 16:00-19:55 Uhr

Sitzung

TO 3215/20

Gremium

Gemeinderat

Raum

bei der Ulm-Messe, Donauhalle, Böfinger Straße 50, 89073 Ulm,

Datum

29.05.2020

Zeit

16:00-19:55 Uhr

Bekanntmachung Gemeinderat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben Beschluss: ohne Widerspruch	GD 193/20	Beschlussvorlage Anlage
Ö 2	Besetzung der Stelle Abteilungsleitung (m/w/d) Liegenschaften und Wirtschaftsförderung - Vorstellung der Bewerber/innen - Beschluss: Wahl von Frau Oelmaier
Ö 4	Corona-Pandemie - mündlicher Bericht der Verwaltung über die Entwicklung und den aktuellen Sachstand in Ulm - Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Magirusstraße - Söflinger Straße - Teil 2" - Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie Satzungsbeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 05.05.20) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 051/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5 Vorhaben- und Erschließungsplan Seidel Anlage 6 Vorhaben- und Erschließungsplan Hochstrasser Anlage 7 Vorhaben- und Erschließungsplan Rauh Anlage 8 Abwägung und vorgebrachten Stellungnahmen Auslegung Anlage 9 Abwägung und vorgebrachten Stellungnahmen Frühzeitige Anlage 10 Durchführungsvertrag
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördliches Dichterviertel - Teil III Kleiststraße" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 05.05.20) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 131/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 6 Abwägung Anlage 7 Schallgutachten Anlage 8 Fachtechnische Stellungnahme Gewerbelärm Anlage 9 Verkehrstechnische Stellungnahme Anlage 10 Artenschutz Anlage 11 Durchführungsvertrag + Anlagen
Ö 7	Bebauungsplan "Leimgrubenweg" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 05.05.20) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 107/20	Beschlussvorlage 01 Leimgrubenweg Anlage 1 - Übersichtsplan 02 Leimgrubenweg Anlage 2 - Bebauungsplan 03 Leimgrubenweg Anlage 3 - Textliche Festsetzungen 04 Leimgrubenweg Anlage 4 neu - Begründung 05 Leimgrubenweg Anlage 5.1-5.7 - Stellungnahmen erneute Auslegung 06 Leimgrubenweg Anlage 6.1-6.11 - Stellungnahmen Auslegung 07 Leimgrubenweg Anlage 7 städtebaulicher Vertrag + Anlagen
Ö 8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lise-Meitner-Straße 3/1" - Satzungsbeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 05.05.20) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 133/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2.- Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzunen Anlage 4 - Begründung Anlage 5.1-5.7 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 6.1-6.6 - Abwägung und Stellungnahmen Anlage 7 - Durchführungsvertrag
Ö 9	Bebauungsplan "Eichengrund 47" - Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Trägerbeteiligung sowie Satzungsbeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 05.05.20) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 106/20	Beschlussvorlage 01 Eichengund Anlage 1 Übersichtsplan 02 Eichengrund Anlage 2 Planzeichnung 03 Eichengrund Anlage 3 Textliche Festsetzungen 04 Eichengrund Anlage 4 Begründung 05 Eichengrund Anlage 5.1-5.10 Stellungsnahmen Frühzeitige 06 Eichengrund Anlage 6.1-6.11 - Stellungnahmen Auslegung 07 Eichengrund Anlage 7 - Artenschutzgutachten - Neufassung 07 Eichengrund Anlage 7 - Artenschutzgutachten überholt
Ö 10	Um-/Neubau Betriebshof Tiergarten Ulm - Erste Fortschreibung der Baukosten - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 31.03.20) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 093/20	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 093 20
Ö 11	Krematorium Sanierung der technischen Anlagen und bauliche Änderungen - Baubeschluss - (Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 31.03.20) Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 095/20	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 095 20 Anlage 2 zu GD 095 20 Anlage 3 zu GD 095 20
Ö 12	Vorschulische Kinderbetreuung - Ermäßigung Elternbeiträge, Änderungssatzung - (Ziffer 4 der GD 075/20) (Jugendhilfeausschuss 11.03.20 und Fachbereichsausschuss Bildung und Sport 18.03.20) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Corona-Pandemie - Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege - (Fachbereichsausschuss Bildung und Sport 13.05.20) Beschluss: Ziffern 1a,1b,2 einstimmig; Ziffer 1c mit Stimmenmehrheit (29 JA- und 5 NEIN-Stimmen)	GD 156/20	Tischvorlage Anlage Tischvorlage GD 156-20 Stand Notfallbetreuung
Ö 14	Änderung in der Zusammensetzung des Innovationsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 112/20	Beschlussvorlage
Ö	Offenlegung
Ö 15	Ermächtigungsüberträge 2019 nach 2020 im Finanzhaushalt (Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 25.03.2020) Beschluss: ohne Widerspruch	GD 076/20	Eilentscheidung OB GD 076 20 - mit Unterschrift Beschlussvorlage 11 03 2020 - GD Ermächtigungsüberträge Präsentation für HA am 19 03 20 - Präsentation Anlage 1 zu GD 076/20 Ermächtigungsüberträge zum 31.12.2019 im Finanzhaushalt
Ö 16	Promenadenbrücke - Erweiterung der Bauleistung, Anpassung an Neugestaltung Friedrich-Ebert-Straße - - 2. Kostenfortschreibung - (Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 25.03.2020) Beschluss: ohne Widerspruch	GD 052/20	Eilentscheidung OB GD 052 20 - mit Unterschrift Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 17	Vorschulische Kinderbetreuung - Bericht, Steuerung 2020/21 - - Ausbauoffensiven 2 und 3, u.a. - - Investitionskostenzuschüsse - - Ermäßigung Elternbeiträge, Änderungssatzung - - Evaluation Trägerverträge - - Gute-Kita-Gesetz - (Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 25.03.2020) Beschluss: ohne Widerspruch	GD 075/20	Eilentscheidung OB GD 075 20 - mit Unterschrift Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 075-20 Vorschulische Kinderbetreuung 2020-2021 Anlage 2 zu GD 075-20 Raumprogramm Anlage 3 zu GD 075-20 Ermäßigung Elternbeiträge
Ö 18	Entlastung von Familien und Gaststättenbetreibern aufgrund der Corona-Verordnung der Landesregierung (CoronaVO) vom 17. März 2020 - Kindergartengebühren und Kostenbeiträge in der Kindertagespflege - - Schulkindbetreuung und Mittagstischverpflegung- - Aussetzung der Fälligkeit für wiederkehrende Jahresbeiträge für Außenbewirtschaftung von Gaststätten - (Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 20.03.2020) Beschluss: ohne Widerspruch	GD 130/20	Offenlegung Eilentscheidung