Sitzung
TO 3231/20
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
18.06.2020
Zeit
16:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 11
SWU Stadtwerke Ulm/ Neu-Ulm - Jahresabschluss 2019 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 161/20
Ö 12
Projektentwicklungsgesellschaft Ulm mbH
- Jahresabschluss 2019 -
- Bestellung Abschlussprüfer 2020 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 158/20
Ö 13
Finanzielle Auswirkungen Corona
- Bericht -
- Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Außenbewirtschaftung -
- Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen bei der Feuerwehr -
- Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen für Corona Schutzmaßnahmen -

Beschluss: einstimmig mit Verfahrensvorschlag

GD 166/20
Ö 14
Konzessionsvergabeverfahren für Strom, Gas und Wasser

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 152/20
Ö 15
Schulkindbetreuung und Mittagstischverpflegung - Entlastung von Familien aufgrund der Corona-Verordnung der Landesregierung (CoronaVO) in der jeweils gültigen Fassung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 164/20
Ö 16
Durchführung des freigestellten Schülerverkehrs - Abrechnungsverfahren in Zusammenhang mit Corona bedingten vollständigen bzw. teilweisen Schulschließungen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 168/20
Ö 17
Volkshochschule Ulm e.V.
Kulturwerkstatt kontiki
DenkStätte Weiße Rose
- Gewährung eines zinslosen Liquiditätsdarlehens -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 176/20
Ö 18
Bericht über das Liquiditäts-, Geldanlagen- und Darlehensmanagement bei der Stadt Ulm unter Berücksichtigung aktueller Rahmenbedingungen (Corona, Wegfall Einlagensicherungsfonds, usw.) sowie Aufstockung des Darlehens an die Ulmer Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft mbH zur Finanzierung des Neubaus der Kindertagesstätte Am Weinberg.

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 146/20
Ö 19
Investitionsstrategie der Stadt Ulm 2020 - 2029

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6

GD 950/20
Ö 20
Bericht über die Hundesteuer
Besteuerung von Jagdhunden

Beschluss: Ziff. 2 abgelehnt; Ziff. 3 einstimmig; Ziff. 4 mit Stimmenmehrheit beschlossen; Ziff. 5 abgelehnt

GD 173/20
Ö
Offenlegung
 
Ö 21
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 149/20