SessionNet | Hauptausschuss - 18.06.2020 - 16:00-21:45 Uhr

Sitzung

TO 3231/20

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

18.06.2020

Zeit

16:00-21:45 Uhr

Bekanntmachung Hauptausschuss

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 11	SWU Stadtwerke Ulm/ Neu-Ulm - Jahresabschluss 2019 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 161/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bilanz SWU Ulm/Neu-Ulm GmbH 2019 Anlage 2 - Jahresabschluss SWU Konzern Anlage 3 - Kennzahlenübersicht SWU 2019
Ö 12	Projektentwicklungsgesellschaft Ulm mbH - Jahresabschluss 2019 - - Bestellung Abschlussprüfer 2020 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 158/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Geschäftsbericht 2019 Anlage 2 - Kennzahlenübersicht
Ö 13	Finanzielle Auswirkungen Corona - Bericht - - Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Außenbewirtschaftung - - Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen bei der Feuerwehr - - Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen für Corona Schutzmaßnahmen - Beschluss: einstimmig mit Verfahrensvorschlag	GD 166/20	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 166-20 Anlage 2 zu GD 166-20 Anlage 3 zu GD 166-20 Anlage 4 zu GD 166-20 Anlage 5 - Abfrage neue rechtliche Verpflichtungen und neue Maßnahmen 08.06.2020
Ö 14	Konzessionsvergabeverfahren für Strom, Gas und Wasser Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 152/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Bekanntmachung im EU-Amtsblatt und Bundesanzeiger Anlage 2 Tischvorlage
Ö 15	Schulkindbetreuung und Mittagstischverpflegung - Entlastung von Familien aufgrund der Corona-Verordnung der Landesregierung (CoronaVO) in der jeweils gültigen Fassung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 164/20	Beschlussvorlage
Ö 16	Durchführung des freigestellten Schülerverkehrs - Abrechnungsverfahren in Zusammenhang mit Corona bedingten vollständigen bzw. teilweisen Schulschließungen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 168/20	Beschlussvorlage
Ö 17	Volkshochschule Ulm e.V. Kulturwerkstatt kontiki DenkStätte Weiße Rose - Gewährung eines zinslosen Liquiditätsdarlehens - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 176/20	Beschlussvorlage
Ö 18	Bericht über das Liquiditäts-, Geldanlagen- und Darlehensmanagement bei der Stadt Ulm unter Berücksichtigung aktueller Rahmenbedingungen (Corona, Wegfall Einlagensicherungsfonds, usw.) sowie Aufstockung des Darlehens an die Ulmer Wohnungs- und Siedlungsgesellschaft mbH zur Finanzierung des Neubaus der Kindertagesstätte Am Weinberg. Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 146/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Liquiditätsentwicklung
Ö 19	Investitionsstrategie der Stadt Ulm 2020 - 2029 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 6	GD 950/20	Beschlussvorlage IVS Stand 27.05.2020 GD 950-20 Anlage 1 zur GD 950/20 mit Begründung Anlage 2 zur GD 950/20 Anlage 3 zur GD 950/20 Anlage 4 - Tischvorlage Anträge
Ö 20	Bericht über die Hundesteuer Besteuerung von Jagdhunden Beschluss: Ziff. 2 abgelehnt; Ziff. 3 einstimmig; Ziff. 4 mit Stimmenmehrheit beschlossen; Ziff. 5 abgelehnt	GD 173/20	Beschlussvorlage Anlage 1: Aktuelle Hundesteuersatzung Anlage 2: Umfrage Hundesteuersätze Anlage 3: Antrag 165 Anlage 4: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Ulm Anlage 5: Drs. 16/7527 Anlage 6: Tischvorlage Antrag 108 Anlage 7: Tischvorlage Antrag 111
Ö	Offenlegung
Ö 21	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: ohne Widerspruch	GD 149/20	Offenlegung Anlage 1 - Spenden 2020 HA 18.06.2020