SessionNet | Hauptausschuss - 09.07.2020 - 16:00-20:35 Uhr

Sitzung

TO 3244/20

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

09.07.2020

Zeit

16:00-20:35 Uhr

Bekanntmachung Hauptausschuss

Öffentlicher Teil:
Ö 6	Jahresabschluss 2019 der Stadt Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 940/20	Beschlussvorlage Anlage 2 - Sachstand Schuldenmanagement Jahresabschluss 2019 - Anlage 1 GD 940 20 Aanlage 3 Präsentation
Ö 7	Haushaltsplanung 2021 - Beratung der Eckdaten - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 900/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Prognose der Allgemeinen Finanzmittel Anlage 2 Berechnung der Budgetzuschüsse 2021 Anlage 3 Wiederkehrendes Anlage 4 Sozialhilfeausgaben Anlage 5 Flüchtlinge Anlage 6 - Kinderbetreuung Anlage 7 Sachstand Verschuldung Anlage 8 KalkZins2021 neu Anlage 9 - Antrag 129 Anlage 10 - Antrag 130 Anlage 11 Präsentation
Ö 8	Diversityentwicklung in Ulm - Zusammenführung der Themen im neuen Sachgebiet "Chancengleichheit und Vielfalt" - Beschluss: einstimmmig; mit Stimmenmehrheit Schaffung einer zusätzlichen Stelle	GD 218/20	Beschlussvorlage
Ö 9	Umsetzung der Roadmap Digitale Verwaltung Ulm in den Jahren 2020 - 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 229/20	Beschlussvorlage Anlage 1 - Summary Roadmap digitale Verwaltung Anlage 2 zur GD 229-20 - Prämissen und Leitplanken für die Digitalisierung der Stadtverwaltung
Ö 10	Grundsteuerreform - Zwischenbericht zum aktuellen Stand der Grundsteuerreform - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 225/20	Anlage 1 - Präsentation
Ö 11	Ulm/Neu-Ulm Touristik GmbH - Jahresabschluss 2019 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 223/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Lagebericht UNT 2019 Anlage 2 - Kennzahlenübersicht UNT JA 2019
Ö 12	Reinigungsdienstleistungen in städtischen Gebäuden einschl. Betriebsführung der städtischen Reinigungskräfte - Mehraufwendungen aufgrund der Corona-Pandemie - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 219/20	Beschlussvorlage
Ö 13	Gebäude Unterer Kuhberg 20 (Nutzung durch den Kuhbergverein 1912 Ulm e.V. als Vereinsheim) - Antrag auf Bewilligung einer Zuwendung für die Sanierung in 2020 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 213/20	Beschlussvorlage Anlage 1 Anschreiben Zuwendung 2020 Stadt Ulm Anpassung Anlage 2 Kalkulation
Ö 14	ÖPNV-Finanzreform: Fortschreibung - Allgemeine Vorschrift, Satzung über die Rabattierung von Zeitkarten im Ausbildungsverkehr - Beschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 043/20	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö	Offenlegung
Ö 15	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Beschluss: ohne Widerspruch	GD 211/20	Offenlegung Anlage 1 - Spenden 2020 HA 09.07.2020 Anlage 2 - Spenden 2020 HA 09.07.2020 Verzicht auf Rückerstattung Kartenpreis Theater