Sitzung
TO 3245/20
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
bei der Ulm-Messe, Donausaal, Böfinger Straße 50, 89073 Ulm,
Datum
14.07.2020
Zeit
16:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Besetzung der Stelle Abteilungsleitung Verkehrsinfrastruktur bei der Hauptabteilung Verkehrsplanung und Straßenbau, Grünflächen, Vermessung
- Vorstellung des Bewerbers -

Beschluss: Wahl von Herrn Endel

 
Ö 3
Radfahren in Ulm - Einwohnerantrag
- Beschluss -

Beschluss: Ziffer1, 3 einstimmig; Ziffer 2 Investitions-,Personalschaffungs- und Maßnahmenplan vorlegen einstim

 GD 058/20
Ö 4
Fahrradständer am Hans- und Sophie- Scholl Gymnasium
- Bericht über alternative Variante zur Neugestaltung -
(u.a. Antrag der CDU- und FWG-Fraktion vom 30.08.2018, Nr. 4/18,
Antrag der SPD-, CDU-, FWG- und GRÜNE-Fraktion vom 21.02.2019, Nr. 40/19)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4

 GD 228/20
Ö 5
Verkehrsberuhigung Marktplatz und Herdbruckerstraße
- Verlängerung des Verkehrsversuchs -

Beschluss: mit Stimmenmehrmehrheit (11 Ja ; 1 Nein) Pfrüfung einer Fußgängerzone

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

 GD 023/20
Ö 6
Projekte "Ulm 2020"
- Erfassung und Steuerung der geplanten Baustellen im Stadtgebiet -

Beschluss: Kenntnis genommen

 GD 216/20
Ö 7
Sanierung der Ludwig-Erhard-Brücke
- Bericht zur geplanten Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen 2021/2022 -
- 1. Kostenfortschreibung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 192/20
Ö 8
Beringerbrücke
- 1. Kostenfortschreibung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 226/20
Ö 9
Einziehung eines Teilstücks der Straße "Im Winkel", Flurstücknummer 141 in Ermingen - Förmliches Einziehungsverfahren
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 002/20
Ö 10
Interimsunterbringung der Friedrich-List-Schule -
Energetische Sanierung Pionierkaserne, Ertüchtigung der technischen und sicherheitsrelevanten Anlagen (Erster Bauabschnitt),
Endausbau für die Unterbringung der städtischen Verwaltung (Zweiter Bauabschnitt)
- Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung,
(u.a. Antrag der CDU/UfA-Fraktion vom 26.05.2020, Nr. 99/20) -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 206/20
Ö 11
Masterplan Oberer Kuhberg
Erweiterung und Sanierung Schulzentrum Kuhberg: B1 Robert-Bosch-Schule und
S1 Ferdinand-von-Steinbeis-Schule
- Zusätzliche Maßnahmen im Bauprogramm und erste Fortschreibung der Baukosten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 208/20
Ö 12
Kita Im Wiblinger Hart 4, Ulm Wiblingen
- Antrag auf Bewilligung von Investitionskosten zum Ausbau der Kindertagesstätte -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 207/20
Ö 13
Wilhelmstraße 23 - 25
- Projekt- und Baubeschluss zur technischen Ertüchtigung der Räume
Wilhelmstraße 23 - 25 und Ausstattung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 224/20
Ö 14
Förmliche Erweiterung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel"
- Verfahrensbeginn zur 3. Satzungsänderung (Umgriffserweiterung) -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 210/20
Ö 15
Baugebiet am Weinberg, Konzeptvergabe
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 220/20
Ö 16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Frauenstraße 124"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung mit Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 215/20
Ö 17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Binsenweiherweg - Unterkirchberger Straße"
- Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2

 GD 221/20
Ö 18
Nachtrag: 07.07.2020 Nummer 1
Bebauungsplan "Donautalstraße - Feldstraße" im Stadtteil Wiblingen
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und das Baugesuch "Donautalstraße7" zurückzustellen -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

 GD 235/20
Ö 19
Beschlüsse Wohnungsdebatte 2019
– 1. Zwischenbericht -
(Absetzung des Tagesordnungspunktes)

Beschluss: Kenntnis

 GD 196/20
Ö 20
Beantwortung der offenen Anträge aus der Wohnungsdebatte am 16.10.2019
- Absetzung des Tagesordnungspunktes -

Beschluss: Kenntnis

 GD 222/20