Sitzung
TO 3289/20
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
17.11.2020
Zeit
16:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Wiederbesetzung der stellvertretenden Abteilungsleitung der Feuerwehr
- Vorstellung des Bewerbers -

Beschluss: Wahl von Herrn Buschow

 
Ö 3
Gestaltungsgrundsätze für Werbeanlagen
- Empfehlung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 279/20
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bleichstraße 18 - 26"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2

GD 345/20
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Frauenstraße 124"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 307/20
Ö 6
Bebauungsplan "Gewerbepark Blaubeurer Straße"
- Empfehlung an den SUN -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 408/20
Ö 7
Friedhof "Oberer Riedhof" in Grimmelfingen
- Vorschlag zur Umwidmung und Entwicklung der Fläche in eine öffentliche Grünfläche und Wald -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 385/20
Ö 8
Feuerwehrgerätehäuser in den Ortschaften
Sanierung und Umbau Feuerwehrgerätehaus und Ortverwaltung Eggingen
- Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 343/20
Ö 9
Errichtung einer Installation auf der Adlerbastei
in Erinnerung an Albrecht Ludwig Berblinger
- Zweite Fortschreibung der Baukosten -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

GD 342/20
Ö 10
Neugestaltung Keplerstraße im Zuge von Spartensanierungsmaßnahmen
- Zustimmung zur Vorplanung und Projektbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 346/20
Ö 11
Erneuerung Baubetriebshof Kaltwässerle in Neu-Ulm, 3. BA
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 003/20
Ö 12
Doppelanschlussstelle Ulm-West/Ulm-Nord an der BAB A 8 mit Anbindung an das Gewerbegebiet Mergelgrube
- 1. Kostenfortschreibung Projekt 7.54100018 "Bahnbrücke Mergelgrube" -
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.54100014 "Anschluss A 8, Verlängerung Eiselauer Weg" -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 277/20
Ö 13
Einziehung eines Teilstücks der Unterführung in der Blaubeurer Straße (B 28) Flurstück Nr. 426 und 427 in Ulm - Förmliches Einziehungsverfahren
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 390/20
Ö 14
Sanierungsgebiet "Dichterviertel" - Baumaßnahme "Neugestaltung der Großen Blau und der Gartenstraße"
Umbau von Straßen- und Freianlagen und Sanierung Brücke Gartenstraße
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 368/20
Ö 15
3. Umgriffserweiterung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel"
- Beschluss zur 3. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Wengenviertel" -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 352/20
Ö
Offenlegung
 
Ö 16
Citybahnhof
- Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für Projekt 7.54100039 -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 401/20
Ö 17
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen bei verschiedenen Kostenstellen im Bauunterhalt in 2020

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 366/20
Ö 18
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt- Nr. 7.11240050.06 Kleinmaßnahmen Förderschulen (Wilhelm-Busch-Schule, Ulm-Wiblingen). Kostenart 78730010 (Neue sonstige Baumaßnahmen) für die Anschaffung von Containern zur Unterbringung derNachmittagsbetreuung

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 391/20
Ö 19
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen bei Projekt-Nr. 7.11240050.01 Kleinmaßnahmen Museum Ulm, Kostenart 78312010 (Betriebseinrichtung) für die Anschaffung von Luftentfeuchtungsgeräten.

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 395/20