Sitzung
TO 3314/20
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
15.12.2020
Zeit
16:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht der SWU als Folge der Betrauung
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 372/20
Ö 2
Gehwegparken - Bearbeitungsstand und weiteres Vorgehen im Projekt
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 437/20
Ö 3
Sanierung Bauwerke B 10 - Entwässerung B 10
- Teilbereich NORD -
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 126/20
Ö 4
Teileinziehung einer Teilfläche vom "Saubrückle" mit der Flurstücksnummer 53 in Ulm - Förmliches Einziehungsverfahren
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 440/20
Ö 5
ÖPNV Ulm - Fahrplananpassungen Linie 11
- Bericht zum weiteren Vorgehen -

Beschluss: 4 Verstärker Werktag/6 Verstäker Samstag; Finanzierung vorbehaltich GR

GD 449/20
Ö 6
Sanierung Ludwig-Erhard-Brücke
- 2. Kostenfortschreibung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 450/20
Ö 7
Wilhelmsburg 2030 - Zuwendungsantrag zum Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2020", Förderzeitraum 5 Jahre -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 426/20
Ö 8
Städtebauliche Rahmenbedingungen für den Neubau der Neuen Pressegesellschaft Ulm
- Grundsatzbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 435/20
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Klosterhof 12"
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1

GD 410/20
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Multscherstraße - östlich des Fort Unterer Kuhberg"
- Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2

GD 240/20
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Multscherstraße 7 - 9"
- Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2

GD 241/20
Ö 12
Bebauungsplan "Nadelbaumäcker" im Stadtteil Eggingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 376/20
Ö 13
Ortsentwicklung, Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 438/20
Ö 14
Interimsunterbringung der Friedrich-List-Schule
-Energetische Sanierung Pionierkaserne, Ertüchtigung der technischen und sicherheitsrelevanten Anlagen (Erster Bauabschnitt),
Endausbau für die Unterbringung der städtischen Verwaltung (Zweiter Bauabschnitt)
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 419/20
Ö 15
Basteistraße 46, Untere Donaubastion
Neubau E-Ladepark Untere Donaubastion
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 444/20
Ö 16
Abrechnung von Investitionsvorhaben im Hochbau
- Anerkennung von 5 Schlussrechnungen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 402/20
Ö 17
Dank für die im Jahr 2020 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Jahr 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Offenlegung
 
Ö 18
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Projekt Nr. 7.11240050.06 Kleinmaßnahmen Förderschulen (Wilhelm-Busch-Schule, Ulm-Wiblingen) Kostenart 78730010 (Neue sonstige Baumaßnahmen) für die Anschaffung von Containern zur Unterbringung eines Lehrerzimmers und der Schulsozialarbeit

Beschluss: ohne Widerspruch

 
Ö 19
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung bei Projekt-Nr. 7.11240050.02 Kleinmaßnahmen Gymnasien (Albert-Einstein-Schulzentrum) Kostenart 78730010 (Neue sonstige Baumaßnahmen) für die Anschaffung von Schulcontainern

Beschluss: ohne Widerspruch

 
Ö 20
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen für Kostenstelle 750564, Sachkonto 44550000 "Unterhalt Straßenbeleuchtung"
- Absetzung von der Tagesordnung -

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 21
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen für Kostenstelle 750564, Sachkonto 42710040 "Strom Straßenbeleuchtung"
- Absetzung von der Tagesordnung -

Beschluss: abgesetzt