Sitzung
TO 3315/20
Gremium
Gemeinderat
Raum
bei der Ulm-Messe, Donauhalle, Böfinger Straße 50, 89073 Ulm,
Datum
16.12.2020
Zeit
16:10-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 451/20
Ö 2
"Corona"
- mündlicher Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Ulm für das Jahr 2021

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1

GD 915/20
Ö 4
Fortführung der kostenfreien Nutzung des ÖPNV an Samstagen
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 445/20
Ö 5
1. Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019
2. Feststellung des Jahresabschlusses 2019
(Ausschuss zur Vorberatung des Jahresabschlusses 26.11.20)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 1

GD 990/20
Ö 6
Sanierung Bauwerke B 10 - Entwässerung B 10
- Teilbereich NORD -
- Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 15.12.20)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 126/20
Ö 7
Sanierung Ludwig-Erhard-Brücke
- 2. Kostenfortschreibung -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 15.12.20)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 450/20
Ö 8
Teileinziehung einer Teilfläche vom "Saubrückle" mit der Flurstücksnummer 53 in Ulm - Förmliches Einziehungsverfahren
- Beschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 15.12.20)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 440/20
Ö 9
Bebauungsplan "Nadelbaumäcker" im Stadtteil Eggingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 15.12.20)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 376/20
Ö 10
Interimsunterbringung der Friedrich-List-Schule
-Energetische Sanierung Pionierkaserne, Ertüchtigung der technischen und sicherheitsrelevanten Anlagen (Erster Bauabschnitt),
Endausbau für die Unterbringung der städtischen Verwaltung (Zweiter Bauabschnitt)
- Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 15.12.20)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 419/20
Ö 11
Wilhelmsburg 2030 - Zuwendungsantrag zum Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2020", Förderzeitraum 5 Jahre -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 15.12.20)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 426/20
Ö 12
Erlass der Satzung über das Offenhalten der Verkaufsstellen an den Sonntagen 28. März 2021 und 10. Oktober 2021

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 1

GD 367/20
Ö 13
Änderung in der Zusammensetzung des Innovationsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 374/20
Ö 14
Dank für die im Jahr 2020 geleistete Arbeit und gute Wünsche für das Weihnachtsfest sowie für das Jahr 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Offenlegung
 
Ö 15
Entlastung der Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften - Geschäftsjahr 2019

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

GD 414/20