Sitzung
TO 3801/21
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
18.03.2021
Zeit
17:30-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 9
Projekt Zukunftskommune@bw
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei L13011200004 -

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 075/21
Ö 10
Zustimmung zur außerplanmäßigen Aufwendung für die Beschaffung von Corona-Schnelltests für Schulen und Kitas, Beschluss DEZ 15.02.21
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 05.03.21 -

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 086/21
Ö 11
Zustimmung zur außerplanmäßigen Aufwendung für die Beschaffung von Corona-Schnelltests
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 09.03.21 -

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 106/21
Ö 12
Ulmer Parkbetriebsgesellschaft mbH
- Wirtschaftsplan 2021 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 070/21
Ö 13
SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH
- Wirtschaftsplan 2021 -
- Kapitalerhöhung citysens GmbH -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 029/21
Ö 14
Ulm-Messe GmbH
- Wirtschaftsplan 2021 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 062/21
Ö 15
Struktureller Konsolidierungsprozess 2021 - 2023 - Leitlinien Haushaltskonsolidierung und Verteilung der Konsolidierungsbeträge auf die Fach-/Bereiche -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 043/21
Ö 16
Bericht über die Allgemeinen Finanzmittel 2020
- Rechnungsergebnis Konzessionsabgaben, Steuereinnahmen, Zuweisungen, Umlagen und Zinsen -

Beschluss: Kenntnis genommen

 GD 055/21
Ö 17
Ermächtigungsüberträge 2020 nach 2021 im Finanzhaushalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 054/21
Ö 18
Sachstandsbericht "Corona"
- Erlass Kindergartengebühren und Kostenbeiträge Kindertagespflege für 01/2021 - 02/2021 -
- Erlass Entgelte für Schulkindbetreuung und Mittagstischverpflegung für 01/2021 - 03/2021 -
- Erlass Sondernutzungsgebühren Außenbewirtschaftung (11/2020 - 12/2021), Werbetafeln und Warenauslagen (2021) -
- Stundung gewerblicher Mieten und Pachten -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 068/21
Ö 19
Investitionszuschuss an das Tierheim Ulm/Neu-Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 007/21
Ö 20
Digital Roadmap - IT-Arbeitsplatzausstattung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 089/21
Ö 21
Verschwörhaus e.V.
- Gewährung eines Zuschusses für den Zeitraum 2021 - 2023 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 056/21
Ö 22
5G-Rettungsbürger
- Information zum Wettbewerb und Beschluss zum weiteren Vorgehen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 059/21
Ö
Offenlegung
 
Ö 23
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 044/21