Sitzung
TO 3805/21
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
23.03.2021
Zeit
16:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Stadtteilentwicklungskonzeption Wiblingen
- Projektbeschluss und Beschluss zum weiteren Vorgehen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 045/21
Ö 2
Arbeitsprogramm 2021 des Fachbereichs Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
- Bericht -
(GD 060/21 bereits übersandt)

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 060/21
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ziegelländeweg - Im Gleisdreieck"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Auslegung -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

GD 090/21
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördliches Dichterviertel - Teil IV, Kleiststraße"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit -

Beschluss: einstimmig, mit Maßgabe, dass auf beiden Grundstücksteilen 30% geförderter Wohnbau realisert wird

Abstimmung: Ja: 12

GD 052/21
Ö 5
Möglichkeiten einer Neuentwicklung der Flurstücke 621, 622/2 und 622/1 im Dichterviertel Nord unter Erhalt der Gebäude Schillerstraße 54 und 55
- Bericht und Grundsatzbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

GD 079/21
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Beyerstraße 14"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange -

Beschluss: einstimmig mit Ergänzung

GD 088/21
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Maienweg 2"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 051/21
Ö 8
Untersuchungen zur Grundwasserwassersituation im Baugebiet Hagäcker in Einsingen
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 069/21
Ö 9
Erneuerung von öffentlichen Straßen und Wegen
- Jahresprogramm -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 053/21
Ö 10
Neubau einer Buswendeanlage mit Haltestelle, Hartstraße in Unterweiler
- Zustimmung zur Entwurfsplanung und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 099/21
Ö 11
Erschließungsgebiet "Am Weinberg"
- Bericht über das weitere Vorgehen -
(GD 041/21 bereits übersandt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 041/21
Ö 12
Einziehung der Verkehrsfläche von der Geh- und Radwegbrücke in der Inneren Wallstraße mit der Flurstücksnummer 582 in Ulm - Förmliches Einziehungsverfahren
- Beschluss -
(GD 039/21 bereits übersandt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 039/21
Ö 13
Kepler-Humboldt-Gymnasium, Karl-Schefold-Str. 10 - 18, Ulm
Energetische Sanierung und Behebung von Sicherheits- und Brandschutzmängeln
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 077/21
Ö 14
Ferdinand von Steinbeis Schule Ulm, Egginger Weg 26
Austausch einer Lackierkabine
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 078/21
Ö 15
Unterbringung des Sozialraumteams Mitte/Ost im Kornhausplatz 4 und 6
- Baubeschluss -
(GD 031/21 bereits übersandt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 031/21
Ö 16
Sanierungsgebiet - "Innenstadt West"
- Beschluss über die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB -
- Vergabe des Untersuchungsauftrages an die Sanierungstreuhand Ulm GmbH -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 091/21
Ö 17
Durchgeführte Vergabeverfahren der Zentralen Vergabestelle in 2020 (Vergabestatistik 2020)
- Bericht -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 058/21
Ö
Offenlegung
 
Ö 18
Aufstellung von Containern (4 Klassenräume) als Ersatzlösung für die abgängigen Container bzw. für den zusätzlichen Raumbedarf
- Projekt- und Baubeschluss -
(Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 02.03.2021)

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 064/21
Ö 19
Genehmigung der außerplanmäßigen Auszahlung bei Projekt 7.57300058 (PV-Anlage Pionierkaserne)
Kostenart 78710010 (Neubau von Hochbaumaßnahmen)
(Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 02.03.2021)

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 047/21