Sitzung
TO 3822/21
Gremium
Gemeinderat
Raum
bei der Ulm-Messe, Halle 1 (Eingang über das Messe-Foyer) Böfinger Straße 50, 89073 Ulm,
Datum
05.05.2021
Zeit
16:05-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 175/21
Ö 2
Ersatzneubau der Adenauerbrücke
- Beschluss -
(2. Lesung)

Beschluss: plus Ziffer 9: Lärmschutz grundsätzlich in Glas

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 16, Enthaltungen: 1

 GD 001/21
Ö 3
Erschließung Wohngebiet "Beim Brückle", 1. Bauabschnitt
- Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 04.05.21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 132/21
Ö 4
Teileinziehung der Verkehrsfläche von der Brücke in der Gartenstraße mit der Flurstücksnummer 582 in Ulm - Förmliches Einziehungsverfahren
- Beschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 04.05.21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 094/21
Ö 5
Friedrich-List-Schule, Sanierung Hauptgebäude
- Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 04.05.21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 151/21
Ö 6
Wahl der weiteren Vertreter/-innen der Stadt Ulm in die Verbandsversammlung des Regionalverbands Donau-Iller sowie Vorschlag für die Bestellung von Mitgliedern für den Planungsausschuss des Regionalverbands

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1

 GD 003/21
Ö 7
Wahl des Vertreters und der Stellvertreterin der zu den Sitzungen des Gemeinderats zuzuziehenden Ortschaftsräte des Ortschaftsrats Jungingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 116/21
Ö
Offenlegung
 
Ö 8
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 155/21
Ö 9
Beringerbrücke
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.54100010 -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 04.05.21)

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 134/21
Ö 10
Anschluss Recyclinghof Donaustetten an das Neubaugebiet "Beim Brückle"
- Baubeschluss -
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 11.02.21)
(Betriebsausausschuss Entsorgung 28.04.21)

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 049/21
Ö 11
Abwasserwirtschaft
- Abwassertechnische Erschließung des Gewerbegebietes "Himmelreich IV, 1. BA" in Jungingen, Kostenfortschreibung -
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 4.3.21
(Betriebsausausschuss Entsorgung 28.04.21)

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 092/21
Ö 12
Zustimmung zur außerplanmäßigen Aufwendung für die Beschaffung von Corona-Schnelltests für die Beschäftigten der Stadtverwaltung Ulm, einschließlich der Beschäftigten des Eigenbetriebs und der Gesellschaften sowie für Schüler*innen.
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 25.03.21 -

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 128/21
Ö 13
Zustimmung zur außerplanmäßigen Aufwendung für die Beschaffung von Corona-Schnelltests für alle Kinder in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege im Stadtkreis Ulm sowie als Reserve für Schüler*innen.
- Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 13.04.21 -

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 152/21