Sitzung
TO 3836/21
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
22.06.2021
Zeit
16:20-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Parkraumkonzept Innenstadt
- Abschlussbericht und Beschluss zur Umsetzung -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2

GD 164/21
Ö 2
Satzung über die Festsetzung der Parkgebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen und Plätzen der Stadt Ulm
- Beschluss -

Beschluss: mit Änderung Parkschein gebührenpflichtig 9 bis 22 Uhr

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2

GD 181/21
Ö 3
Erweiterung Fußgängerzonen in der Innenstadt
- Grundsatzbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 157/21
Ö 4
ÖPNV: Angebotsmaßnahmen
- Beschluss -

Beschluss: einstimmig mit Änderung bei Ziffer 2: Variante 2

GD 171/21
Ö 5
Landesgartenschau 2030
- Bericht zur Bürgerbeteiligung in 2021 -

Beschluss: Kenntnis genommen

GD 184/21
Ö 6
Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtteil Jungingen - gewerbliche Baufläche
- Empfehlung an den Nachbarschaftsverband Ulm -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 4

GD 189/21
Ö 7
Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtteil Mitte - Sonderbaufläche Photovoltaik
- Empfehlung an den Nachbarschaftsverband Ulm -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 190/21
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Multscherstraße 7 - 9"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 137/21
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördliches Dichterviertel - Teil V Kleiststraße"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 200/21
Ö 10
Bebauungsplan "Theaterviertel Nord"
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 197/21
Ö 11
Wohnquartier "Am Hermannsgarten"
- Grundsatzbeschluss zur Quartiersentwicklung -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2

GD 198/21
Ö 12
Neubau Interimsschule für die Sanierung der Friedrich-List- und Albert-Einstein-Schule als versetzbare Modulbauten
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 150/21
Ö 13
Kindertagesstätte Brandenburgweg 69
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 187/21
Ö 14
Sanierungsgebiete "Weststadt II", "Dichterviertel" und "Wengenviertel"
Maßnahmenplanung sowie Kosten- und Finanzierungsübersicht (MuF) für 2021
- Kostenfortschreibung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 219/21
Ö 15
Zustimmung zur Wahl von zwei Abteilungskommandanten und von drei stellvertretenden Abteilungskommandanten der ehrenamtlichen Abteilungen der Feuerwehr Ulm

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 208/21