SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 22.06.2021 - 16:20-20:20 Uhr

Sitzung

TO 3836/21

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

22.06.2021

Zeit

16:20-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Parkraumkonzept Innenstadt - Abschlussbericht und Beschluss zur Umsetzung - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2	GD 164/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 2	Satzung über die Festsetzung der Parkgebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen und Plätzen der Stadt Ulm - Beschluss - Beschluss: mit Änderung Parkschein gebührenpflichtig 9 bis 22 Uhr Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2	GD 181/21	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 3	Erweiterung Fußgängerzonen in der Innenstadt - Grundsatzbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 157/21	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 4	ÖPNV: Angebotsmaßnahmen - Beschluss - Beschluss: einstimmig mit Änderung bei Ziffer 2: Variante 2	GD 171/21	Beschlussvorlage
Ö 5	Landesgartenschau 2030 - Bericht zur Bürgerbeteiligung in 2021 - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 184/21	Beschlussvorlage
Ö 6	Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtteil Jungingen - gewerbliche Baufläche - Empfehlung an den Nachbarschaftsverband Ulm - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 4	GD 189/21	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 7	Änderung des Flächennutzungsplans im Stadtteil Mitte - Sonderbaufläche Photovoltaik - Empfehlung an den Nachbarschaftsverband Ulm - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 190/21	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Multscherstraße 7 - 9" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 137/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan vorh.b. Bplan Multscherstr. 7-9 Anlage 2 Bebauungsplan vorh.b. Multscherstr. 7-9 Anlage 3 Textl. Festsetz. vorh.b. BPlan Multscherstr. 7-9 Anlage 4 Begründung vorh.b. BPlan Multscherstr. 7-9 Anlage 5.1-5.11 Vorhaben-und Erschließungsplan vorh.b. BPlan Multscherstr. 7-9 Anlage 6.1-6.16 Abwägung Stellungnahmen vorh.b. BPlan Multscherstr. 7-9 Anlage 7 nur elektronisch Schallschutzgutachten 146.46 Anlage 8 nur elektronisch Artenschutzrechtliche Prüfung 146.46 Anlage 9 Durchführungsvertrag vorh.b. BPlan Multscherstr. 7-9 komplett mit Anlagen
Ö 9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördliches Dichterviertel - Teil V Kleiststraße" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 200/21	Beschlussvorlage Anlage 01 - Entwurf Übersichtsplan Anlage 02 - Entwurf Bebauungsplan Anlage 03 - Entwurf der textlichen Festsetzungen Anlage 04 - Entwurf der Begründung Anlage 05 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 06 - Schalltechnisches Gutachten Anlage 07 - Artenschutzgutachten Anlage 08 - Kurzbericht zur Erstellung Baugrube Anlage 09 - Kurzbericht zur Baugrunduntersuchung Anlage 10 - Antrag Vorhabenträger
Ö 10	Bebauungsplan "Theaterviertel Nord" - Aufstellungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 197/21	Beschlussvorlage 1 Anlage 1 Übersichtsplan 2 Anlage 2 Vorentwurf Bebauungsplan 3 Anlage 3 Vorentwurf Begründung
Ö 11	Wohnquartier "Am Hermannsgarten" - Grundsatzbeschluss zur Quartiersentwicklung - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2	GD 198/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Masterplan Kuhberg Anlage 2 - Übersichtsplan klein Anlage 3 - Variante 1 Baumassenskizze klein Anlage 4 - Variante 1 Nutzungsskizze klein Anlage 5 - Variante 2 Baumassenskizze klein Anlage 6 - Variante 2 Nutzungsskizze klein
Ö 12	Neubau Interimsschule für die Sanierung der Friedrich-List- und Albert-Einstein-Schule als versetzbare Modulbauten - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 150/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Kostenberechnung Anlage 2 Baubeschreibung Interimsgebäude Anlage 3 Lageplan
Ö 13	Kindertagesstätte Brandenburgweg 69 - Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 187/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Baubeschluss B69 Kosten Formblatt ip cm Anlage 2 Baubeschluss B69 Baubeschreibung Anlage 3 Baubeschluss B69 Lageplan
Ö 14	Sanierungsgebiete "Weststadt II", "Dichterviertel" und "Wengenviertel" Maßnahmenplanung sowie Kosten- und Finanzierungsübersicht (MuF) für 2021 - Kostenfortschreibung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 219/21	Beschlussvorlage Anlage 1a Anlage 1b Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b
Ö 15	Zustimmung zur Wahl von zwei Abteilungskommandanten und von drei stellvertretenden Abteilungskommandanten der ehrenamtlichen Abteilungen der Feuerwehr Ulm Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 208/21	Beschlussvorlage