Sitzung
TO 3837/21
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ulm-Messe, Donauhalle, Böfinger Straße 50, 89073 Ulm,
Datum
23.06.2021
Zeit
16:05-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 271/21
Ö 2
Paradekonzert
- Informationen -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Kommunales Handlungsprogramm Mobilität
- Bericht und Beschluss einzelner Maßnahmen -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 GD 172/21
Ö 4
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Ulm und der Eigenbetriebe 2013 -2018
- Alten- und Pflegeheim Wiblingen -
- Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm -
(Unterrichtung nach § 114 Abs. 4 Gemeindeordnung über die wesentlichen Inhalte des Prüfberichts)
(Hauptausschuss 17.06.21)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

 GD 174/21
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Multscherstraße 7 - 9"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 22.06.21)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 1

 GD 137/21
Ö 6
Neubau Interimsschule für die Sanierung der Friedrich-List- und Albert-Einstein-Schule als versetzbare Modulbauten
- Projekt- und Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 22.06.21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 150/21
Ö 7
Kindertagesstätte Brandenburgweg 69
- Baubeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 22.06.21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 187/21
Ö 8
Satzung über die Festsetzung der Parkgebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen und Plätzen der Stadt Ulm
- Beschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 22.06.21)

Beschluss: mit Änderung Parkschein gebührenpflichtig 9 bis 22 Uhr

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 3

 GD 181/21
Ö 9
Neue Benutzungsordnung Komm.ONE - Vertragsmigration -
(Hauptausschuss 17.06.21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 207/21
Ö 10
Überarbeitung und Änderung der "Leitlinie der Stadt Ulm für die Vergabe von Baugrundstücken für Eigenheime (VergLL)"
(Neufassung der GD 170/21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 GD 272/21
Ö
Offenlegung
 
Ö 11
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 250/21
Ö 12
Zustimmung zur außerplanmäßigen Aufwendung für die Beschaffung von weiteren Corona-Schnelltests für Kinder in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege im Stadtkreis Ulm sowie für den Betrieb von Testzentren in Ulm
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 1. Juni 2021 -

Beschluss: ohne Widerspruch

 GD 232/21