Sitzung
TO 3850/21
Gremium
Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt
Raum
Rathaus, Großer Sitzungssaal,
Datum
13.07.2021
Zeit
16:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Schulzentrum Ulm-Kuhberg
Erweiterung Anna-Essinger-Schulen (Realschule und Gymnasium)
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 225/21
Ö 2
Dachsanierung Mehrzweckhalle Unterweiler
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 222/21
Ö 3
Starkregen- und Hochwasserschutz in Ulm-Einsingen
- Projektbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 257/21
Ö 4
Landesgartenschau 2030
- Beschluss zum Rahmenplanentwurf als Grundlage
der Öffentlichkeitsbeteiligung -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

GD 183/21
Ö 5
Schülerbeförderung bei der Stadt Ulm
- Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen bei Proficenter 214001-750 "Schülerbeförderung"-

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 234/21
Ö 6
Erneuerung Parkleitsystem und Verkehrsinfosystem
- Projektbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 158/21
Ö 7
Tiergarten Ulm
- Beschluss über die Tarifgestaltung der Eintrittspreise -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 213/21
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördliches Dichterviertel - Teil IV, Kleiststraße"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 220/21
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Beyerstraße 14"
- Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Beschluss zur öffentlichen Auslegung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 249/21
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ziegelländeweg - Im Gleisdreieck"
- Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss -

Beschluss: mit der Maßgabe, über die oberirdischen Stellplätze zu diskutieren, mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5

GD 240/21
Ö 11
Bebauungsplan "Unter dem Hart Teil 2.1" im Stadtteil Jungingen
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2

GD 199/21
Ö 12
Bebauungsplan "Donautalstraße - Feldstraße" im Stadtteil Wiblingen
- Beschluss über eine Veränderungssperre -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 193/21
Ö 13
Sanierungsgebiet "Dichterviertel" - Maßnahme "Straßen- und Freianlagenplanung im Bereich Dichterviertel Nord"
- Projekt- und Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 214/21
Ö 14
Sanierungsgebiet "Wengenviertel" - Maßnahme "Aufwertung des öffentlichen Raums im Bereich Wengengasse, Sedelhofgasse - östlicher Teil, Heigeleshof und Jakob-Griesinger-Platz"
- Projektbeschluss BA 1 bis BA 3 -
- Baubeschluss BA 1 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 215/21
Ö
Offenlegung
 
Ö 15
Sanierung Ludwig-Erhard-Brücke
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.54100063 -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 235/21
Ö 16
Sanierung Verkehrswege Beim Türmle
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.54100035 -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 233/21
Ö 17
Förderprogramm "Regenerative Energien"
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Investitionsauftrag 774056100090 (Kleinmaßnahmen Umweltrecht) -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 278/21