SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 13.07.2021 - 16:00-21:20 Uhr

Sitzung

TO 3850/21

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

13.07.2021

Zeit

16:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Schulzentrum Ulm-Kuhberg, Erweiterung Anna-Essinger-Schulen (Realschule und Gymnasium) - Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 225/21	Beschlussvorlage Anlage 1 AES Kostenberechnung Anlage 2 AES Baubeschreibung Anlage 3 AES Lageplan Anlage 4 AES Baueinrichtungsplan
Ö 2	Dachsanierung Mehrzweckhalle Unterweiler - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 222/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Kostenberechnung Dachsanierung MZH Unterweiler Anlage 2 Baubeschreibung Dachsanierung MZH Unterweiler Anlage 3 Lageplan Dachsanierung MZH Unterweiler
Ö 3	Starkregen- und Hochwasserschutz in Ulm-Einsingen - Projektbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 257/21	Beschlussvorlage EBU Anlage 1 Anlage 2 Erläuterungsbericht Anlage 2- RB Hagäcker Anlage 2-HWRB Rubentalgraben Anlage 2-HWRB Rötelbach Anlage 2-RB B311 Anlage 3 Anlage 4
Ö 4	Landesgartenschau 2030 - Beschluss zum Rahmenplanentwurf als Grundlage der Öffentlichkeitsbeteiligung - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1	GD 183/21	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 183-21 Anlage 2 zu GD 183-21 Anlage 3 zu GD 183-21
Ö 5	Schülerbeförderung bei der Stadt Ulm - Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen bei Proficenter 214001-750 "Schülerbeförderung"- Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 234/21	Beschlussvorlage
Ö 6	Erneuerung Parkleitsystem und Verkehrsinfosystem - Projektbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 158/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 7	Tiergarten Ulm - Beschluss über die Tarifgestaltung der Eintrittspreise - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 213/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördliches Dichterviertel - Teil IV, Kleiststraße" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 220/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festzsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5 - Vorhaben- und Erschließungsplan gemeinsame Fassadenabwicklung sowie Lageplan mit Freiflächen Anlage 6 - Vorhaben- und Erschließungsplan MultiSpace 20 Anlage 7 - Vorhaben- und Erschließungsplan Völk Immobilien Anlage 8 - Abwägung und Mehrfertigung der vorgebrachten Stellungnahmen im Zuge der öffentlichen Auslegung Anlage 9 - Durchführungsvertrag Dichterviertel Teil IV mit Anlagen
Ö 9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Beyerstraße 14" - Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Beschluss zur öffentlichen Auslegung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 249/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Beyerstraße 14 Auslegung Anlage 2 Bebauungsplanentwurf Beyerstraße 14 Auslegung Anlage 3 Textliche Festsetzungen Entwurf Beyerstraße 14 Auslegung Anlage 4 Begründung Entwurf Beyerstraße 14 Auslegung Anlage 5.1-5.15 Entwurf Vorhaben und Erschließunsgplan Beyerstraße 14 Auslegung Anlage 6.1-6.10 Abwägung frühz. Bet. und MF Stellungnahmen Beyerstraße 14 Auslegung Anlage 7 Schallimmissionsprognose umt Beyerstraße 14 Auslegung Anlage 8 Stellungnahme Artenschutz BioBüro Schreiber Beyerstraße 14 Auslegung
Ö 10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ziegelländeweg - Im Gleisdreieck" - Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss - Beschluss: mit der Maßgabe, über die oberirdischen Stellplätze zu diskutieren, mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5	GD 240/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 6 Abwägung Anlage 7 Schallgutachten Anlage 8 Beurteilung der elektrischen und magnetischen Felder Anlage 9 Artenschutz
Ö 11	Bebauungsplan "Unter dem Hart Teil 2.1" im Stadtsteil Jungingen - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2	GD 199/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Textliche Festsetzungen Anlage 4 - Funktionsplan Anlage 5 - Rahmenplan Anlage 6 - Begründung und Umweltbericht Anlage 7 - Förmliche Beteiligung Abwägung Anlage 8.1 - 8.7 - Förmliche Beteiligung MF Stellungnahmen
Ö 12	Bebauungsplan "Donautalstraße - Feldstraße" im Stadtteil Wiblingen - Beschluss über eine Veränderungssperre - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 193/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan - GD 193-21 Anlage 2 - Satzung über die Veränderungssperre - GD 193-21
Ö 13	Sanierungsgebiet "Dichterviertel" - Maßnahme "Straßen- und Freianlagenplanung im Bereich Dichterviertel Nord" - Projekt- und Baubeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 214/21	Beschlussvorlage Anlage 1 (- Rahmenplan) Anlage 2 (- Übersichtsplan Bauabschnitte) Anlage 3 (- Lageplan Bauabschnitt 1) Anlage 4 (- Detailplan Bauabschnitt 1) Anlage 5 (- Stadtplatz) Anlage 6 (- Querschnitt Stadtplatz) Anlage 7 (- Querschnitt Verbindung Stadtplatz - Glacis-Park) Anlage 8 (- Kostenberechnung Straßen- und Freianlagen, BA 1)
Ö 14	Sanierungsgebiet "Wengenviertel" - Maßnahme "Aufwertung des öffentlichen Raums im Bereich Wengengasse, Sedelhofgasse - östlicher Teil, Heigeleshof und Jakob-Griesinger-Platz" - Projektbeschluss BA 1 bis BA 3 - - Baubeschluss BA 1 - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 215/21	Beschlussvorlage Anlage 1 (- Übersichtsplan BA1 bis BA 3) Anlage 2a (- Entwurfsplanung, Lageplan) Anlage 2b (- BA1, Regelquerschnitt I) Anlage 2c (- BA2, Regelquerschnitt I+II) Anlage 2d (- BA2, Regelquerschnitt III) Anlage 2e (- BA3, Regelquerschnitt I+II) Anlage 3 (- Kostenberechnung. Investitions- und Folgekosten)
Ö	Offenlegung
Ö 15	Sanierung Ludwig-Erhard-Brücke - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.54100063 - Beschluss: ohne Widerspruch	GD 235/21	Offenlegung
Ö 16	Sanierung Verkehrswege Beim Türmle - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Projekt 7.54100035 - Beschluss: ohne Widerspruch	GD 233/21	Offenlegung
Ö 17	Förderprogramm "Regenerative Energien" - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben bei Investitionsauftrag 774056100090 (Kleinmaßnahmen Umweltrecht) - Beschluss: ohne Widerspruch	GD 278/21	Offenlegung