Sitzung
TO 3876/21
Gremium
Gemeinderat
Raum
bei der Ulm-Messe, Donauhalle, Böfinger Straße 50, 89073 Ulm,
Datum
13.10.2021
Zeit
16:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe und Behandlung der seit der letzten Gemeinderatssitzung an den Oberbürgermeister gerichteten schriftlichen Anträge und Schreiben
GD 392/21
Ö 2
Besetzung der Stelle "Leitung der Bürgerdienste"
- Vorstellung des Bewerbers -

Beschluss: Wahl von Herrn Türke

 
Ö 5
Ulm4CleverCity
- Vorstellung und Beschluss einer Smart City Strategie für Ulm -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 1

GD 304/21
Ö 6
Roadmap Digitale Verwaltung Ulm
- Sachstandsbericht zur Umsetzung 2021 und weiteres Vorgehen 2022 ff -

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1

GD 311/21
Ö 7
Ulmer Parkbetriebs-Gesellschaft mbH
- Gewährung eines Darlehens -
(Hauptausschuss 30.09.21)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

GD 322/21
Ö 8
Erneuerung Bauwerke B10
- Bericht zum Zustand der Wallstraßenbrücke -
- Projekt und Baubeschluss für erforderliche Maßnahmen -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 12.10.21)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

GD 290/21
Ö 9
Erneuerung Bauwerke B10
- Grundsatzbeschluss Neubau Wallstraßenbrücke und Brücke über
Blaubeurer Tor -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 12.10.21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

GD 291/21
Ö 10
Satzung über die Festsetzung der Parkgebühren
Ergänzung zu den Bewirtschaftungszeiten
- Beschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 12.10.21)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1

GD 332/21
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Beyerstraße 14"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 12.10.21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 294/21
Ö 12
Bebauungsplan "Fischergasse - Weinhofberg - Kleine Blau"
- Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 12.10.21)

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

GD 347/21
Ö 13
Sanierung nördlicher Hauptturm des Ulmer Münsters
- Gewährung eines Zuschusses -
(Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt 12.10.21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 296/21
Ö 14
Gewährung eines städtischen Zuschusses zur Flachdachsanierung der Grund- und Realschule sowie zur Innensanierung der Realschule des Schulzentrums St. Hildegard, Ulm
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 06.10.21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 241/21
Ö 15
Mensabetrieb am Schulzentrum Kuhberg
- Abrechnung in Zusammenhang mit coronabedingter teilweiser beziehungsweise vollständiger Betriebseinstellung -
(Fachbereichsausschuss Bildung und Soziales 06.10.21)

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 349/21
Ö 16
Baugebiet "Beim Brückle"
- Baubeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

GD 373/21
Ö
Offenlegung
 
Ö 17
Bereitstellung und Nutzung von Dienstfahrzeugen durch die Dezernenten

Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1

GD 307/21
Ö 18
Zustimmung zur außerplanmäßigen Aufwendung für die Beschaffung von weiteren Corona-Schnelltests für Kinder in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege im Stadtkreis Ulm und für Beschäftigte der Stadtverwaltung Ulm, einschließlich Eigenbetrieb und Gesellschaften, sowie für die Beschaffung von Masken und Co2-Messgeäten.
- Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 02.08.2021 -

Beschluss: ohne Widerspruch

GD 298/21