SessionNet | Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt - 09.11.2021 - 16:05-21:15 Uhr

Sitzung

TO 3892/21

Gremium

Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung, Bau und Umwelt

Raum

Rathaus, Großer Sitzungssaal,

Datum

09.11.2021

Zeit

16:05-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Wiederbesetzung der Stelle der Abteilungsleitung Städtebau und Baurecht II (äußeres Stadtgebiet) - Vorstellung des Bewerbers - Beschluss: Wahl von Herrn Edler
Ö 3	Gänstorbrücke - Bericht zur Entwurfsplanung - - Beschluss Abbruchvariante - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 236/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 4	Verkehrsuntersuchung zur Lage und verkehrlichen Bedeutung der Beringerbrücke - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 237/21	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 5	Brückenzustandsbericht 2020 - Jahresprogramm Brückenbau zum Stand 31.01.2021 - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 130/21	Beschlussvorlage GD130-21 Anlage 1 GD130-21 Anlage 10 GD130-21 Anlage 2 GD130-21 Anlage 3 GD130-21 Anlage 4 GD130-21 Anlage 5 GD130-21 Anlage 6 GD130-21 Anlage 7 GD130-21 Anlage 8 GD130-21 Anlage 9
Ö 6	Projekte "Ulm 2020" - Fünfter Zwischenbericht und Beschluss von Mehrkosten im Projekt Citybahnhof-Bahnhofplatz - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 318/21	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 318-21 Übersichtslageplan mit Projektabgrenzungen
Ö 7	Neubau Radweg entlang der Kienlesbergstraße - Projektbeschluss und Auftrag zur weiteren Planung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 379/21	Beschlussvorlage GD 379-21 Anlage 1 Kostenschätzung GD 379-21 Anlage 2 Lageplan Radweg GD 379-21 Anlage 3 Höhenprofil Radweg GD 379-21 Anlage 4 Regelquerschnitte Radweg GD 379-21 Anlage 5 Lageplan Freianlagen GD 379-21 Anlage 6 Schnitte Freianlagen
Ö 8	Kepler-Humboldt-Gymnasium - statische Sicherungsmaßnahme der Bauteile A-D (Kammgebäude) - Bericht - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 387/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan mit Planung der Stahlkonsruktion
Ö 9	Abrechnung von Investitionsvorhaben im Hochbau - Anerkennung von 3 Schlussrechnungen - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 382/21	Beschlussvorlage Anlage 1 GD 382 Schlussrechnungen FaBA 09.11.2021 Anlage 2 GD 382 Schlussrechnungen
Ö 10	Stadtbildgestaltung - Rückblick und Ausblick 2021 - Beschluss: Kenntnis genommen	GD 398/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Stadtbildgestaltung Rückblick-Ausblick
Ö 11	Grundstück Neutorstraße/Zeitblomstraße - Beschluss über die städtebaulichen Eckwerte - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1	GD 393/21	Beschlussvorlage Anlage 1 zu GD 393 21 Masterplan Anlage 2 zu GD 393 21 Eckwerte
Ö 12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördliches Dichterviertel Kleiststraße Teil V" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 369/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 3 - textliche Festsetzungen Anlage 4 - Begründung Anlage 5 - Vorhaben- und Erschließungsplan sowie Lageplan mit Freiflächen Anlage 6 - Abwägung und Mehrfertigung der vorgebrachten Stellungnahmen im Zuge der öffentlichen Auslegung Anlage 7 - Schalltechnisches Gutachten Anlage 8 - Artenschutzgutachten Anlage 9 - Kurzbericht zur Erstellung Baugrube Anlage 10 - Kurzbericht zur Baugrunduntersuchung Anlage 11 - Durchführungsvertrag Dichterviertel Teil V (mit Anlagen)
Ö 13	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nördliches Dichterviertel, Bleichstraße 18 - 26" - Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie Auslegungsbeschluss - Beschluss: mit Stimmenmehrheit beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 6	GD 386/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Bebauungsplanentwurf Anlage 3 Entwurf textliche Festsetzungen Anlage 4 Entwurf Begründung Anlage 5 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 6 Vorhaben- und Erschließungsplan Freianlagenplan Anlage 7 Abwägung und Mehrfertigung der vorgebrachten Stellungnahmen Anlage 8 Schallgutachten Anlage 9 Verträglichkeitsprüfung Einzelhandel Anlage 10 Artenschutz Anlage 11 Baugrunduntersuchung
Ö 14	Neues Medienhaus Olgastraße 121 - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 401/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan GD401-21 Anlage 2 Planzeichnung GD401-21 Anlage 3 Satzung GD401-21 Anlage 4 Begründung GD401-21 Anlage 5 Vorhaben- und Erschließungsplan GD401-21 Anlage 6 artenschutzrechtl-Stellungnahme GD401-21 Anlage 7 Antrag auf Einleitung GD401-21
Ö 15	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Multscherstraße - östlich des Fort Unterer Kuhberg" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 136/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan 146.45 Anlage 2 Bebauungsplan 146.45 Anlage 3 Textliche Festsetzungen 146.45 Anlage 4 Begründung 146.45 Anlage 5.1 5.12 Vorhaben- und Erschliessungsplan Anlage 6.1 6.15 nur elektronisch Abwägung und MF Stellungnahmen öffentliche Auslegung Anlage 7 nur elektronisch Schallschutzgutachten 146.45 Anlage 8 nur elektronisch Artenschutzrechtliche Prüfung 146.45 Anlage 9 nur elektronisch Durchführungsvertrag mit Anlagen
Ö 16	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Photovoltaikanlage Erdbeerhecke Eggingen" - Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 342/21	Beschlussvorlage Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung Anlage 5 Abwägung Anlage 6 Artenschutzrechtliche Prüfung1 Anlage 7 Umweltbericht Anlage 8 Grünordnungsplan Anlage 8.1 Bestandskarte Anlage 8.2 Maßnahmenkarte Anlage 9 Durchführungsvertrag
Ö 17	Bebauungsplan "Donautalstraße - Feldstraße" im Stadtteil Wiblingen - Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Beschluss zur öffentlichen Auslegung - Beschluss: einstimmig beschlossen	GD 345/21	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan - GD 345-21 Anlage 2 - Bebauungsplan (Entwurf) - GD 345-21 Anlage 3 - Textl. Festsetzungen (Entwurf) - GD 345-21 Anlage 4 - Begründung (Entwurf) - GD 345-21 Anlage 5 - Abwägung - GD 345-21 Anlage 6.1 - 6.7 - MF Stellungnahmen - GD 345-21 Anlage 7 - Rahmenplan der SAN Ulm von 1989 - GD 345-21